Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1518

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1518 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1518); 1518 Aus der Praxis der Parteiarbeit trug dem Rechnung. Sie stellte die Vorbereitung des Planes, die Aussprache mit den Werktätigen über die Mindestaufgaben des nächsten Planjahres bei sparsamstem Verbrauch der Mittel, erstmalig in den Mittelpunkt der Arbeit der Betriebsparteiorganisationen. Sie lenkte die Aufmerksamkeit aller Genossen auf die ökonomische Kontrollfunktion in den sozialistischen Betrieben und unterstrich dadurch den Punkt 70 des Statuts unserer Partei. Es kann nicht die Sache der Deutschen Investitionsbank (der Autor dieses Artikels ist einer ihrer Mitarbeiter die Redaktion) sein, während ihrer Prüftätigkeit eine Kontrolle über die Verwirklichung dieser Direktive auszuüben. Das ist eine Angelegenheit der den betrieblichen Parteiorganisationen übergeordneten Parteiorgane. Die Genossen der DIB stellten sich aber, um ihren Teil am Gelingen beizutragen, die Aufgabe, den Parteiorganisationen der Produktionsbetriebe zu helfen, das Ziel der Direktive zu erreichen und damit dem Investitionsprogramm zu dienen. Also nicht die Kontrolle der Durchführung, sondern die beratende Unterstützung, das sozialistische Prinzip der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe zwischen einer sozialistischen Bank und den volkseigenen Betrieben, stand im Vordergrund. Was dabei ans Tageslicht kam Im VEB Kupfer- und Blechwalzwerk „Michael Niederkirchner“, Ilsenburg, leistet die Parteiorganisation eine gute Arbeit. Seit Juli erläutert die Betriebszeitung, berichten die Wandzeitungen und der Werkfunk über die politische Bedeutung der Plandiskussion. Die Parteiarbeit konzentrierte sich vor allem auf eine gründliche Vorbereitung der Diskussion, die besonders in den Partei- und den Gewerkschaftsgruppen stattfand und in einer Belegschaftsversammlung ihren vorläufigen Abschluß fand. Sie wird nach Bekanntgabe der verbindlichen staatlichen Planaufgaben fortgesetzt, indem die Parteiorganisation die Diskussion über das Wie der Planerfüllung noch stärker auslöst. Besonders hervorzuheben ist die eigene Initiative dieser Betriebsparteiorganisation. Sie hatte die Diskussion über die Kontrollziffern zum Volkswirtschaftsplan 1957 bereits ausgelöst, bevor eine Anleitung durch die Kreisleitung Wernigerode erfolgte. Wenn auch viele andere Parteiorganisationen die Investitionen gegenüber den Produktionsaufgaben nebensächlich behandelt haben und über die Erfüllung der Investitionspläne ungenügend unterrichtet sind, so war es im VEB „Niederkirchner“ schon immer anders. Ob das die verschiedenen Teile des 32-Tonnen-Kranes waren, die der VEB Stahlbau Leipzig und der VEB Kranbau Eberswalde verspätet liefern wollten, oder ob es um das Projekt der Gasgeneratorenanlage ging, die das zentrale Konstruktionsbüro Berlin verspätet übergeben wollte; überall dort und in weiteren Fällen setzte sich die Parteiorganisation gemeinsam mit der Arbeiterkontrolle ein, berieten sich mit den Parteileitungen, der Auftragnehmer und trugen auf diese Art und Weise dazu bei, die rechtzeitige Lieferung der Ausrüstungsteile und Projektunterlagen zu erreichen. Daß nicht überall so gearbeitet wird, zeigt sich z. B. in der unbefriedigenden Arbeit der Betriebsparteiorganisation des VEB Zuckerfabrik Prenzlau. Mit einer Leitungssitzung und einer Mitgliederversammlung kann doch auch dort die Plandiskussion nicht abgeschlossen sein. Der größte Mangel ist jedoch, daß zwischen Leitungssitzung und Mitgliederversammlung die mobilisierende Kraft der Partei-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.