Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1502

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1502 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1502); Führende Genossen des Zentralkomitees berieten mit den 1. Kreissekretären über einige Grundfragen unserer Politik Es gehört zu den Arbeitsmethoden unserer Parteiführung, nach wichtigen Plenartagungen oder zur Kontrolle der Durchführung bestimmter Beschlüsse einen Kreis leitender Funktionäre aus Bezirken, Kreisen und Großbetrieben usw. zusammenzurufen, um mit ihnen gemeinsam die Aufgaben für eine bestimmte Etappe der Parteiarbeit festzulegen. Am 22. November 1956 trafen die 1. Sekretäre der Kreisleitungen unserer Partei und der Parteileitungen der Großbetriebe mit Mitgliedern des Politbüros und des Sekretariats des Zentralkomitees in Berlin zusammen, um über einige Grundfragen unserer Politik zu beraten. Wir veröffentlichen nachstehend Auszüge aus dem einleitenden Referat des Genossen Walter Ulbricht, in denen er zu den wichtigsten dieser Fragen Stellung nimmt. Aus Diskussionsbeiträgen haben wir solche Teile ausgewählt, in denen auf einige dieser vom Genossen Ulbricht gestellten Probleme eingegangen wird. Die R,edaktion WALTER ULBRICHT: jedes Parteimitglied ein Vertrauensmann der Werktätigen Vom Gesichtspunkt der Entwicklung des Kampfes in der DDR zur inneren Festigung und zur Einflußnahme auf Westdeutschland haben wir in der Volkskammer die wesentlichsten Gesichtspunkte des Programms unserer gegenwärtigen Politik entwickelt. In der Volkskammer hat Genosse Grotewohl die Außenpolitik und die Politik in bezug auf die Wiedervereinigung Westdeutschlands dargelegt. Er hat dann am Schluß in einer Reihe von Punkten behandelt, welches die inneren Aufgaben sind, die in der DDR gelöst werden müssen. Im Aufträge der Partei habe ich dann zusammenhängend, ausgehend von der Kriegsaggression gegen Ägypten, die Aufgaben des Kampfes gegen die imperialistische Kriegspolitik und für die Weiterführung der Entspannung entwickelt. Ich habe dargelegt, welche inneren Aufgaben wir lösen müssen, um die Partei zu stärken und um die ganze Masse der Bevölkerung für die Nationale Front zu gewinnen und zu aktivieren. Die Darlegungen in der Volkskammer sollten also den Beginn eines Umschwunges in der DDR darstellen, auch den Beginn eines Umschwunges in bezug auf die entschiedene Durchführung der weiteren Demokratisierung sowie in bezug auf das Verhältnis der Partei und des Staatsapparates zu den Volksmassen. Von diesen Aufgaben, die wir dort erklärt haben, wurde durch gesetzliche Maßnahmen die Rentenerhöhung bereits durchgeführt. Die Frage der Arbeiterrechte in den Betrieben ist zur Diskussion gestellt worden und wird, sobald sich in der Diskussion Resultate ergeben haben, in Gesetzesform beschlossen werden. Der Kampf um die weitere Demokratisierung, um die Vereinfachung des Staatsapparates und auch gegen den Bürokratismus nicht nur innerhalb des Staatsapparates, sondern auch innerhalb der SED muß mit aller Entschiedenheit geführt werden. Das heißt, wir führen ein großes Programm des sozialistischen Fortschritts durch, und es gilt, den Massen der Bevölkerung in den Betrieben, in den Städten und Dörfern dieses Programm, das in seinen Hauptpunkten dargelegt wurde, zu vermitteln und ihre Aktivität dafür zu entfalten. Nur dadurch wird es möglich sein, aus der teilweise defensiven Agitation vieler Genossen herauszukommen und ein konstruktives Programm zu entwickeln sowie gleichzeitig den Kampf gegen die bürgerlichen Einflüsse und gegen die feindliche Propaganda zu führen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der nicht eingeschränkt wird. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit geregelte Zuständigkeit des Kaderorgans für die Entwicklung und Sicherung des Kaderbestandes Staatssicherheit umfaßt auch die Verantwortung der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen. Die konsequente Durchsetzung von Recht und sozialistischer Gesetzlichkeit, der dienlichen Bestimmungen und Weisungen sowi der Untersuchungsprinzipien war jederzeit gesichert.