Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1498

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1498 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1498); Di© Recht© der Arbeiter in den Betrieben voll ausnutzen (Zur Diskussion über die Bildung von Arbeiterkomitees in den sozialistischen Betrieben) Gegenwärtig wird lebhaft über den Vorschlag des ZK unserer Partei diskutiert, in jedem sozialistischen Betrieb ein Organ zu bilden, das man Arbeiterkomitee nennen kann und das eine stärkere Mitverantwortung der Arbeiter an der unmittelbaren Leitung ihrer Betriebe verkörpern soll. Diese Diskussion wurde mit der Arbeiterkonferenz, die Anfang Dezember in Berlin mit Vertretern aus 870 sozialistischen Betrieben unserer Republik stattfand, eröffnet und von den Delegierten in die Betriebe getragen. Aus der auf dem 29. Plenum des Zentralkomitees beschlossenen „Grundlage für den Meinungsaustausch über die Rechte der Arbeiter in den Betrieben“ wird klar, daß es um mehr geht, als um die Schaffung irgendeines neuen Komitees oder einer Kommission, wie manche Genossen meinten. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 29. Plenum, als er den Vorschlag erläuterte, daß die wichtigste Frage für die Erfüllung der großen Aufgaben des sozialistischen Aufbaus die Entwicklung sozialistischer Beziehungen zwischen der Arbeiterklasse und den Wirtschaftsund Staatsorganen der Arbeiter-und-Bauern-Macht ist. Das bedeutet, daß die Arbeiter in den Betrieben in die Lage versetzt werden müssen, ihre Rechte ebenso voll auszunützen, wie es ihre Vertreter in den gewählten Organen unseres Staates vermögen. Der Vorschlag zur Bildung von Arbeiterkomitees ist eine Schlußfolgerung aus dem großen Programm der weiteren Demokratisierung, das auf der 3. Parteikonferenz der SED beschlossen und der Bevölkerung zur Diskussion unterbreitet wurde. In den Betrieben haben wir bisher keine gewählten Organe der Arbeiterklasse, die unmittelbar an der Leitung der Betriebe beteiligt sind. Bisher trug der Werkleiter allein die Verantwortung für die Leitung des Betriebes. Das Arbeiterkomitee, das sich in erster Linie mit den Grundfragen der Produktion beschäftigen sollte, würde eine enge, unbürokratische Zusammenarbeit zwischen den Vertretern der Arbeiterklasse, dem Werkleiter als den Beauftragten der Staatsmacht im Betrieb und den Wirtschaftsorganen unseres Staates gewährleisten und damit die Grundlagen unserer volksdemokratischen Ordnung festigen helfen. So würde das Wesen einer wirklichen sozialistischen Demokratie auch für die Arbeiter Westdeutschlands stärker sichtbar werden, die heute in Westdeutschland und Westberlin um Arbeiterrechte kämpfen müssen, die in unserem Teil Deutschlands bereits in den ersten Jahren des Aufbaus' Wirklichkeit wurden. Der Vorschlag unseres Zentralkomitees wurde vom Leben diktiert. In der Periode des ersten Fünf jahrplanes sammelten die Arbeiter große Erfahrungen bei der oftmals sehr schwierigen Lösung der Produktionsaufgaben und errangen große Erfolge. Zehntausende politisch und fachlich hochgebildete Arbeiter ünd Angehörige der technischen Intelligenz, die fest auf dem Boden unserer volksdemokratischen Ordnung stehen, sind in unseren Betrieben herangewachsen. Viele dieser Menschen sind unzufrieden damit, daß sie ihr Wissen und ihre Fähigkeiten zu wenig bei der unmittelbaren Leitung der Produktion ihres Betriebes nutzbar machen können, trotz aller demokratischen Einrichtungen, die es in unseren sozialistischen Betrieben gibt. Mit der Lösung der Aufgaben des ersten Fünf jahrplanes hatten sich jeweils entsprechend dem Stand der Entwicklung der Wirtschaft Formen und Methoden herausgebildet, die den Arbeitern die Möglichkeit gaben, ihr demokratisches Recht der Mitbestimmung an der Leitung ihres Betriebes auszuüben. Durch die gewerkschaftlichen Organisationen und Aktivistenbrigaden, durch Produktionsberatungen und ökonomische Konferenzen übten sie einen immer größeren Einfluß auf die Ausarbeitung und Durchführung der Wirtschaftspläne aus. Durch die Bildung von Arbeiterkomitees soll diese Entwicklung auf eine Stufe;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.