Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1470

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1470 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1470); 1470 Aus der Praxis der Parteiarbeit reichen Kultur Veranstaltungen, Teilnahme an Erntefesten sowie Landsonntage nicht aus. Der falschen Auffassung, daß das allein eine Sache des Staatsapparates wäre, muß entgegengetreten werden. Zum Schluß sei noch etwas zur Parteiarbeit im Staatsapparat gesagt. Die einzelnen Abteilungen der Kreisleitung kümmern sich jetzt auch um die Arbeit der Parteigruppen in den Fachabteilungen beim Rat des Kreises. Das wird dazu führen, daß sich die Arbeit der Parteiorganisation beim Rat des Kreises allgemein verbessert. Wir müssen erreichen, daß sich diese Parteiorganisation auch mehr als bisher für die Vorbereitung, den Inhalt und die Ergebnisse der Kreistagssitzungen interessiert. Darüber gab es bereits Auseinandersetzungen in der Parteileitung anläßlich der Vorbereitung einer Mitgliederversammlung. Den Genossen mußte klargemacht werden, daß die Arbeit des Kreistages nicht nur für die Org-Instrukteurabteilung, sondern für alle Abteilungen des Rates Bedeutung hat. Wie notwendig diese Diskussion war, zeigt sich daran, daß ein Mitglied der Parteileitung, der Mitarbeiter der Abteilung Körperkultur und Sport ist, nicht die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung kannte. Die Kreisleitung Altenburg und ihr Apparat ist willens, alles Notwendige zu tun, um eine Verbesserung der Arbeit der gewählten Volksvertretungen zu erreichen. Wir wollen kein Zurückbleiben in #der Arbeit unserer Parteiorganisationen mehr zulassen, das die weitere Entwicklung unserer sozialistischen Demokratie hemmen könnte* Heinz Schmidt Leiter der Abteilung Staatliche Organa der Kreisleitung Altenburg Zur Diskussion der Parteischulfehrer Im April dieses Jahres erschien in der Nummer 7 des „Neuen Wegs“ der Artikel „Wir rufen die Parteischullehrer zur Diskussion“, worauf dann in den Nummern 12, 14, 15, 16, 17, 18, 19 und 21 insgesamt elf Zuschriften von Lehrern der Bezirksparteischulen veröffentlicht wurden. Viele der Diskussionsbeiträge befaßten sich mit der Hauptfrage für die Lehrtätigkeit an den Parteischulen, nämlich mit der richtigen Verbindung von Theorie und Praxis zur Überwindung der dogmatischen Darlegung des Marxismus-Leninismus. Das war ein richtiger Ausgangspunkt für die Diskussion über die Verbesserung der ideologischen Arbeit an den Parteischulen und der Schulungsarbeit der Partei überhaupt. Das Ergebnis der Diskussion an den Schulen und im „Neuen Weg“, einschließlich der Zuschriften, die nicht mehr veröffentlicht werden konnten, muß als Erfolg beurteilt werden, weil vielleicht zum ersten Mal so breit und an richtiger Stelle Kritisches sowie Beispielhaftes gesagt wurde, das mit dazu beitragen wird, die Arbeit an den Parteischulen weiter zu fördern. Eine Reihe von Beiträgen befaßte sich mit dem Lehrplan der Bezirksparteischulen. Einige Genossen kritisierten dabei die Arbeit der verantwortlichen Abteilung im Apparat des Zentralkomitees, weil sie die Erfahrungen und Hinweise der Lehrstühle der Parteischulen nicht genügend berücksichtigt und den Lehrplan ohne deren Mitarbeit aufgestellt hatte. Die Schlußfolgerung muß sein, schon jetzt mit der Vorbereitung des neuen Lehrplans zu beginnen und die Mitarbeit aller Bezirksparteischulen daran zu sichern. Die Abteilung Wissenschaft;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.