Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 146

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 146 (NW ZK SED DDR 1956, S. 146); 146 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die Konferenz arbeitete richtig heraus, daß es die vordringlichste Aufgabe der Parteiorganisationen in den MTS und LPG ist, die Schönebecker Methode durchzusetzen. Einige MTS haben die Bedeutung der Schönebecker Methode erkannt. Das beweisen die Verpflichtungen von Mitarbeitern einiger MTS und LPG, diese Methode bis zur Frühjahrsbestellung einzuführen. Doch das ist noch keine Allgemeinerscheinung. Einige Genossenschaftsbauern, z. B. Genosse P r e u ß von der LPG Marlow und Genosse Jesse, Parteisekretär der LPG „Freundschaft“, forderten, die Methode der MTS Schönebeck auch im Kreis Ribnitz bis zur Frühjahrsbestellung durchzusetzen. Was heißt das? Daß sie von ihren MTS in dieser Hinsicht noch keine Initiative verspürt hatten. Die Funktionäre der MTS nahmen in der Diskussion ungenügend zu dieser wichtigen Forderung Stellung. All das beweist, daß sich die verantwortlichen Funktionäre in den meisten MTS noch nicht restlos darüber klar sind, daß die Methode der MTS Schönebeck-Nord eine Methode ist, die den sozialistischen Sektor in der Landwirtschaft stärkt. Aus diesen Erkenntnissen heraus ist es eine der ersten Schlußfolgerungen für die weitere politische Arbeit, das Hauptaugenmerk auf eine bessere Parteierziehung in den Grundorganisationen der MTS zu legen. Diesem Zweck dient der Beschluß des Büros der Kreisleitung, daß die Sekretäre der Kreisleitung in den Grundorganisationen der MTS erfaßt werden und dort ihre Parteiarbeit leisten. Sie haben auf Grund der guten Kenntnis der Lage auch die Möglichkeit, die Parteiaktivisten im MTS-В er eich über solche speziellen theoretischen Fragen zu schulen, mit denen, wie es sich in der praktischen Arbeit herausgestellt hat, die Genossen noch nicht genügend vertraut sind. Die Konferenz lehrt, daß die Beschlüsse der Partei nur dann konsequent verwirklicht werden können, wenn die Genossen nicht nur reiche praktische Erfahrungen, sondern auch ein gut fundiertes Fachwissen besitzen. Deshalb ist es richtig, daß auf Initiative der Kreisleitung die Mitarbeiter der MTS auch Parteilose in Zwölfte ge-Lehrgängen in Neuhaus über sozialistische Arbeitsprinzipien geschult werden. Auch die Tatsache, daß die Schönebecker Methode noch nicht bei allen Genossen, besonders den verantwortlichen Genossen der MTS, klar ist, verlangt von der Kreisleitung besondere Beachtung. Die Schulungen in Neuhaus reichen allein nicht aus. Aus der Konferenz nahmen die Delegierten die Aufgabe mit, sich in ihren Grundorganisationen mit den Genossen über die Bedeutung dieser Methode auseinanderzusetzen. Deshalb war es richtig, daß der Rechenschaftsbericht der Kreisleitung darauf orientierte und bereits die ersten Erfahrungen der Brigade VI den MTS Semlow vermittelte. Besonders hervorgehoben wurde, daß die Parteigruppe in dieser Brigade der Motor ist. Das heißt, daß sich die Kraft der ganzen Parteiorganisation bei der Durchsetzung der Schönebecker Arbeitsmethode auf die Festigung der Parteigruppen in den Brigaden der MTS, aber auch der LPG richten muß. Ständig überzeugen Die Überzeugung bei den werktätigen Einzelbauern zu schaffen, daß die Zukunft der sozialistischen Produktionsweise den landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften gehört, ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Parteiarbeiter im MTS-Bereich. Die Delegierten in Ribnitz-Damgarten haben ernsthaft beraten, wie sie dieser Aufgabe gerecht geworden sind und was weiterhin zu tun ist. Ihre Auseinandersetzung über die bessere Arbeit der MTS und die Festigung;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 146 (NW ZK SED DDR 1956, S. 146) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 146 (NW ZK SED DDR 1956, S. 146)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.

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