Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1457

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1457 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1457); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1457 von Leitungsmitgliedern angewandt, weil einige Sekretäre der Kreisleitung die Meinung vertreten, daß die Leitungen in den Grundorganisationen entsprechend der Instruktion des ZK nur jährlich einmal gewählt werden. Es gibt solche Meinungen, daß es nicht notwendig sei, jetzt ausscheidende Leitungsmitglieder zu ersetzen, weil wir ja im nächsten Jahr wählen. Ich kann mich diesen Meinungen noch nicht anschließen, weil ich darin eine Einengung der innerparteilichen Demokratie sehe.“ Weiter schreibt Genossin F., daß sie über diese Frage mit einem Mitarbeiter der Bezirksleitung Magdeburg gesprochen habe, der die Auffassung vertrat, unter „Kooptierung“ sei zu verstehen, daß die Mitgliederversammlung offen darüber abstimmt, daß der Genosse in die Leitung kommt. Die „Wahl“ eines Genossen in die Leitung würde bedeuten, daß er geheim gewählt werden müßte, und das wäre nur bei den vom ZK festgesetzten Wahlen möglich. Wie verhält es sich nun mit diesen Fragen? Die Bestimmungen über die Wahlen der Leitungen der Grundorganisationen sind in der „Instruktion des Zentralkomitees der SED über die Wahlen der leitenden Parteiorgane und über die Wahlen der Delegierten zu Parteikonferenzen und Parteitagen“ enthalten, die auf der 16. Tagung des Zentralkomitees beschlossen wurde (siehe „Neuer Weg“, Heft 17/1955). Dort ist festgelegt, daß die Wahlen der Leitungen der Grundorganisationen einmal im Jahr durchgeführt werden (II.) und in geheimer Abstimmung vorgenommen werden sollen (I 2). Das sind klare Bestimmungen, die keinen Zweifel zulassen. Wenn die Tätigkeit des leitenden Organs der Grundorganisation in dieser Instruktion auf einen bestimmten Zeitraum bemessen ist, so dient das der vollen Wahrung und Entfaltung der innerparteilichen Demokratie, um der gewählten Leitung die Möglichkeit zu geben, mit der Kraft und den Eähigkeiten ihrer Mitglieder zu beweisen, daß sie des Vertrauens der Mitgliederversammlung würdig ist. Deshalb legen wir besonderen Wert darauf, daß das gewählte Organ während dieser Zeit nicht verändert wird. Scheidet aber in diesem Zeitraum ein Leitungsmitglied aus, dann ist es zweckmäßig, das Leitungskollektiv durch Zusatzwahl zu vervollständigen. Selbstverständlich ist diese Zusatzwahl ebenso in geheimer Abstimmung vorzunehmen, wie das bei der Neuwahl geschehen ist. Es ist nicht einzusehen, warum in diesem Fall die Abstimmung offen erfolgen soll. Bedarf das neue Leitungsmitglied nicht auch des gleichen uneingeschränkten Vertrauens der Mitgliederversammlung für seine Tätigkeit in der Parteileitung wie sein Vorgänger? Die Instruktion des ZK sieht allerdings auch offene Abstimmungen vor, wie zum Beispiel die Wahl des Präsidiums der Wahlversammlung, der Redaktionskommission und der Wahlkommission. Hier handelt es sich aber doch um Kollektivs, die als Hilfsorgane der Mitgliederversammlung schließlich nur sehr kurz bemessene Arbeiten durchzuführen haben. Das Kooptieren, d. h. das Einsetzen von Leitungsmitgliedern in Grundorganisationen, ist nicht zulässig, da es gegen die innerparteiliche Demokratie verstößt. Außerdem sind die Grundorganisationen ohne größere Schwierigkeiten immer in der Lage, notwendige Zusatzwahlen durchzuführen. Aus diesem Grunde sieht das Parteistatut bei der Wahl der Leitung der Grundorganisation auch nicht die Wahl von Kandidaten der Parteileitung vor. Wenn erst am Ende der Tätigkeitsperiode einer Leitung der Grundorganisation, d. h. kurze Zeit vor den fälligen Neuwahlen, ein Leitungsmitglied ausscheidet, dann ist es nicht ratsam, noch eine Zusatzwahl vorzunehmen. In einem solchen Fall sollte das Leitungskollektiv seine Kraft bereits auf die politische und ideologische Vorbereitung der Neuwahl lenken. H. L,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorkommnisuntersuchung in stärkerem Maße mit anderen operativen Diensteinheiten des - Staatssicherheit , der Volkspolizei und anderen Organen zusammengearbeitet wurde.