Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1261

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1261 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1261); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1261 Weiter sollten die Büromitglieder sich mehr mit der Arbeit der ständigen Kommissionen beim Kreistag befassen. Können nicht bestimmte Probleme anstatt im Büro im Beisein eines Sekretärs in den ständigen Kommissionen beraten werden, die dann ihrerseits Vorschläge an den Rat machen? Wir hatten zum Beispiel vorgeschlagen, bestimmte Verordnungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft, die die Entwicklung hemmen, zu ändern. Das hat der Parteiapparat ausgearbeitet unter Berücksichtigung der Vorschläge vieler Bauern und der Abgeordneten aus den Dörfern. Richtig wäre es gewesen, wenn die Ständige Kommission für Landwirtschaft diese Vorschläge in eigener Verantwortung ausgearbeitet und dem Rat vorgelegt hätte, damit sie dem Ministerium zugeleitet würden. Natürlich kann eine solche Arbeit nur unter Anleitung und mit Hilfe der Partei erfolgen. Aber wir kommen im Apparat los von einer Reihe bürokratischer Arbeiten und können uns mit den Menschen beschäftigen, unseren Funktionären bei der Arbeit helfen und uns um die Parteiarbeit auf dem Dorfe kümmern. In ähnlicher Weise müssen wir mit den Massenorganisationen arbeiten. Dabei erweist sich heute noch als Hemmnis, daß viele Sekretäre der Kreisleitungen (verantwortlich für Wirtschaft oder Sekretäre der MTS-B er eiche) nicht Abgeordnete sind. Man sollte solche Genossen, die Sachkenntnis sowie Autorität bei der Bevölkerung besitzen, bei kommenden Wahlen als Kandidaten Vorschlägen. Auf diese Weise könnte die Partei ihre führende Rolle bei der Lösung der staatlichen Aufgaben noch besser ausüben. Selbstverständlich gibt es auch noch eine Reihe anderer Dinge, die uns in der Parteiarbeit hemmen und den Mitarbeitern die Freude an der Arbeit nehmen. Ich denke dabei besonders an den oft so schematischen Einsatz der Instrukteure. Bei uns ist es jetzt so, wie es auch Genosse Meurer in seinem Artikel im „Neuen Weg“ Nr. 15 schilderte. Unsere Instrukteure sind für 30 bis 35 Grundorganisationen „verantwortlich“, Genosse Weigel, Mitarbeiter der Kreisleitung Zschopau, sogar für 42. Das führt dazu, daß die Genossen jeweils nur kurze Zeit in ihren Grundorganisationen sein können. In diesen wenigen Stunden informieren sie sich über die Lage, geben Aufträge und verschwinden wieder. Die Genossen haben nicht die Möglichkeit, die Verhältnisse wirklich kennenzulernen, sich hineinzudenken in die Aufgaben der Grundorganisation und wirksam zu helfen. Sie können keine Aufgabe bis zu Ende führen, nehmen am Leben der Partei nicht teil und können sich nicht durch die tägliche Partei- und Massenarbeit qualifizieren und weiterbilden. Solche Arbeitsweise führte auch noch zu anderen Fehlern. Viele Kreisleitungen verlassen sich bei der Anleitung der Grundorganisationen, die ja Aufgabe der gewählten Leitung ist, auf die Instrukteure, und die Büros nehmen selbst nicht genügend Einfluß. Wir sind deshalb der Meinung, daß der Einsatz der Instrukteurgruppe der Abteilung Partei und Massenorganisationen nach anderen Grundsätzen erfolgen sollte. Die Abteilung Partei und Massenorganisationen muß sich mehr ihren eigentlichen Aufgaben, der Verbesserung der innerparteilichen Arbeit, der Klärung organisations-politischer Probleme und der Lösung täglicher Organisationsaufgaben widmen. Wir denken, daß der Einsatz der Instrukteurgruppe in zwei Richtungen erfolgen sollte: einmal für längere Zeit in einer Grundorganisation, die im gegebenen Zeitpunkt wichtige Aufgaben zu lösen hat, um dort allseitig zu helfen; andererseits in Brigaden zur Untersuchung bestimmter Probleme der Arbeit in einigen Grundorganisationen, um dem Büro Vorschläge für die Verbesserung der Arbeit allgemein machen zu können. Beim Einsatz der Brigaden;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Zur zielstrebigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sind im Zusammenhang mit dem zielgerichteten Einsatz der und alle anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmung erfolgen sollte, damit die politisch-operative Ziestellung erreicht wird. Bei Entscheidungen über die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.