Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1224

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1224 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1224); 1224 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die bei der Zusammenarbeit zwischen Rat des Kreises, Kreisleitung und Grundorganisationen gesammelten Erfahrungen wurden in der Kreisparteiorganisation in Form einer Parteiaktivtagung mit den Genossen aller Handelsbetriebe, mit Arbeiterkontrolleuren und Hausfrauen ausgewertet. Vorbereitet wurde die Aktivtagung durch Partei- und durch Gewerkschaftsgruppenversammlungen, um so einen breiten Kreis von Parteimitgliedern und Parteilosen in die Diskussion einzubeziehen und möglichst viele Hinweise zur Verbesserung der Parteiarbeit und der Handelstätigkeit zu erhalten. Im Referat analysierte der Sekretär für Wirtschaftspolitik der Kreisleitung die Lage im Handel im Kreise Halberstadt. Der lebhafte Meinungs- und Erfahrungsaustausch, an dem sich 22 Genossen beteiligten, zeigte das Wachstum des Bewußtseins unserer Parteimitglieder. Es wurde in der Tagung aber auch festgestellt, daß die Partei es noch nicht genügend verstanden hat, eine enge Verbindung zu den Mitarbeitern des Handels herzustellen. Partei- und Betriebsleitungen sollen sich mehr als bisher um die Verkaufskräfte kümmern, und unsere Funktionäre müssen sich viel größere Sorgen um die persönlichen Belange der Werktätigen machen. Genosse Schüler, HO Lebensmittel, erinnerte daran, daß es nicht möglich sei, die Arbeit im Handel zu verbessern, wenn es uns nicht gelingt, die Werktätigen zur Mitarbeit heranzuziehen, sei es in den Verkaufsstellen-Ausschüssen der Konsumgenossenschaft, in den Verkaufsstellenbeiräten der HO oder in den Ständigen Kommissionen für Handel und Versorgung. Berechtigt kritisierte man die Kreisleitung dafür, daß sie seit über einem Jahr keine Aktivtagung mit den Genossen im Handel durchgeführt habe. Ein wichtiges Mittel der Umsatzsteigerung ist zweifellos der sozialistische Wettbewerb. Genosse Tramm vom HO-Warenhaus sagte dazu: „Hier ist in der Vergangenheit von allen unseren Funktionären noch viel versäumt worden. Die von unseren Kollegen abgegebenen Verpflichtungen sind mitunter schwer kontrollierbar, weil die Zielsetzung nicht klar formuliert ist. Der wirkliche Wettbewerb muß darin bestehen, daß von Mann zu Mann, von Brigade zu Brigade, von Abteilung zu Abteilung um die Erfüllung wichtiger Aufgaben und um die Senkung der Selbstkosten gekämpft wird. Unsere Forderung ist es deshalb: „Keine Wettbewerbe ohne meßbare Verpflichtungen keine Verpflichtungen ohne Aufruf zum Wettbewerb!“ In der Entschließung wurden als Hauptaufgaben auf genommen, den Beschluß „Über den Parteiaufbau im Handel“ in allen Handelsbetrieben durchzusetzen, denn er hilft die Kollektivität der Leitung zu stärken; systematisch unter den fortschrittlichsten Arbeitern und Verkaufskräften Kandidaten zu gewinnen; mit allen Mitarbeitern im Handel über die eigenen Aufgaben aus dem Volkswirtschaftsplan 1957 am Arbeitsplatz zu beraten; alle Hinweise, Vorschläge und Kritiken sorgfältig zu beachten und in den Planvorschlag einzuarbeiten. Um die ideologische Arbeit zu verbessern, wurden die Parteileitungen verpflichtet, mit allen Mitgliedern über ihre Teilnahme am Parteilehrjahr 1956/57 zu sprechen und arbeitsfähige Agitatorenkollektivs zu bilden Regelmäßig sollen Besprechungen der Kreisleitung, Abteilung Wirtschaftspolitik, mit den Sekretären der Betriebsparteiorganisationen und den Leitern der sozialistischen Handelsbetriebe stattfinden, die der Anleitung und Kontrolle bei der Durchführung der Parteibeschlüsse dienen. Ernst Hasenkrug Mitarbeiter der BL Magdeburg, Abteilung Wirtschaftspolitik;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.