Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 122

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 122 (NW ZK SED DDR 1956, S. 122); 122 Antworten auf Fragen zu den Parteiwahlen wendig, der sich die Konferenzteilnehmer unterordnen. Geschäftsordnung und Tagesordnung müssen von der Konferenz beschlossen werden. Die Geschäftsordnung sagt über das Verfahren aus, das bei der Abwicklung der Tagesordnung angewandt wird. Die Geschäftsordnung bestimmt z. B., wie die Anträge und Wortmeldungen zu behandeln sind; nach ihr wird die Redezeit der Diskussionsredner festgelegt. Sie regelt also alle Dinge, die einen ordnungsgemäßen Ablauf der Delegiertenkonferenz gewährleisten. Jeder Delegierte hat das Recht, sich während der Diskussion zur Geschäftsordnung zu melden, auch wenn sich sein Antrag nicht auf das zur Diskussion stehende Thema bezieht. Der Versammlungsleiter muß demjenigen, der zur Geschäftsordnung sprechen will, vor dem nächsten Redner das Wort erteilen, also sobald der augenblicklich sprechende Ge- nosse seine Ausführungen beendet hat. Während einer Rede kann das Wort zur Geschäftsordnung nicht erteilt werden. Die Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich oder schriftlich gestellt werden. Ein Antrag auf Beendigung der Diskussion kann von jedem Delegierten mit beschließender Stimme gestellt werden. Der Versammlungsleiter muß darauf achten, daß mit diesem Antrag kein Mißbrauch getrieben und keine gëgenteiiige Meinung zu einem Beratungsgegenstand unterdrückt wird. Bei allen Anträgen muß der Versammlungsleiter fragen, ob es bei den Delegierten noch andere Meinungen gibt. Er kann auch selbst für oder gegen den Antrag Stellung nehmen. Danach muß er in jedem Falle über die Anträge einzeln abstimmen lassen. Erich Barchfeld Leserzuschriften Wir stellten unseren Kollegen die neue Parteileitung vor Ende November führte unsere Grundorganisation Alte Halle im Kirow-Werk, Leipzig, die Berichtswahlversammlung durch. Wenige Zeit danach haben wir in einer Kurzversammlung die neue Leitung und den Parteisekretär den Kollegen der Abteilung vorgestellt. Genosse Obermeister Fleischmann eröffnete die Versammlung, wobei er in kurzen Worten auf die Bedeutung der Partei hinwies, und stellte dann mich als den neuen Sekretär vor. Ich sprach kurz über die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Genossen und Kollegen. Die Parteilosen sollen zur Partei Vertrauen haben, denn die Partei ist dazu da, die Kollegen zu beraten und ihnen zu helfen. Gemeinsam wollen wir die Lebenslage unseres Volkes verbessern, gemeinsam unsere nationale Notlage beseitigen, indem wir unsere Arbeiter-und-Bauern-Macht stärken. Nach diesen kurzen Worten stellte ich die gewählten Leitungsmitglieder vor. Die Versammlung dauerte 15 Minuten. Eine solche Kurzversammlung mit dem Vorstellen der neuen Parteileitung kann ich nur jeder Grundorganisation empfehlen. Unsere Kollegen haben noch lange darüber gesprochen. So kam Kollege Lip-pold selbst zu mir und sagte, es sei eine feine Sache gewesen, und die Kollegen hätten es sehr begrüßt. Sie wüßten jetzt, wohin sie sich mit ihren Sorgen und Nöten wenden könnten. Auch sind schon verschiedene Kollegen zu mir gekommen, sei es wegen der Arbeit, in Wohnungsangelegenheiten usw. Ein Kollege vom Kranbau wunderte sich, daß vom Kranbau so wenig Genossen in der Leitung sind, obwohl die meisten Kollegen dort arbeiten; ob sie dadurch nicht im Nachteil seien? Als ich dem Kollegen erklärte, welche Genossen in die Leitung gewählt werden und wie der organisatorische Aufbau ist, gab er sich damit zufrieden. Genosse Schäfer, der unserer Grundorganisation angehört, hat nach der Vorstellung der Parteileitung mit einigen Kollegen gesprochen. So fragte ihn die Kollegin Maslak, wie eigentlich der Aufbau der Partei sei, angefangen von der;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.