Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1104

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1104 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1104); 1104 Aus der Praxis der Parteiarbeit Wir begannen jetzt, nach einem Quartalsplan zu arbeiten, wonach eine Reihe Traktate, Flugblätter, Broschüren, Zeitungsartikel und auch Biidwandzeitungen auszuarbeiten waren. Bei dieser Fülle von auszuarbeitendem Material ging die tägliche Agitation etwas unter. Es wurde zuwenig Wert auf die Beseitigung der falschen und feindlichen Ansichten gelegt, die es in dieser Zeit im Bezirk gab. Diese Schwächen wurden jedoch bald überwunden. Jetzt werden so wohl, die ständigen Argumentationen beraten als auch grundsätzliche Probleme, die im Quartalsarbeitsplan festgelegt sind, behandelt. Was enthalten nun die Quartalsarbeitspläne? In der Hauptsache sind es landwirtschaftliche Fragen, was daraus resultiert, daß unser Bezirk eine überwiegend landwirtschaftliche Struktur aufweist, zum anderen aber auch daraus, daß wir viele Aufgaben der Agrarpropaganda übernehmen müssen, weil die Agrarpropaganda noch nicht, wie es unser Erster Bezirkssekretär, Genosse Steffen, auf der 3. Parteikonferenz vorschlug, dezentralisiert wurde. In Anbetracht der Wichtigkeit einer anschaulichen Agrarpropaganda müssen wir deshalb, obwohl es gar nicht unsere Aufgabe ist, einige Fragen mitlösen. So gaben wir im I. Quartal d. J. ein Traktat über die Ständigen Arbeitsgemeinschaften und im II. Quartal eine Broschüre über die Perspektivpläne in den LPG heraus. Zur Frühjahrsbestellung wurde ein Flugblatt über die rechtzeitige Bereitstellung von Saatkartoffeln herausgebracht und zur Ernte eine Bildwandzeitung, auf der das Fließsystem anschaulich gezeigt wird. Es wurde eine ganze Menge solcher Materialien herausgegeben, und außerdem haben wir Artikel in der Zeitung veröffentlicht. Besonders ein Material, welches jeden Monat zum Landsonntag erscheint, wird von den Agitatoren, die sich bereits an diese Regelmäßigkeit gewöhnt haben, begrüßt. Zu politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragen geben wir ebenfalls regelmäßig Materialien heraus. So erschienen zum Beispiel eine Bildwandzeitung über das Leben der ehemaligen Umsiedler bei uns und in Westdeutschland, ein Traktat zur Unterstützung des ländlichen Bauwesens im Zusammenhang mit der Steigerung der tierischen Produktion, ein Traktat zur Normenfrage, eine Bildwandzeitung über die Entwicklung der Volkskunstarbeit auf dem Lande und anderes. Zu solchen Fragen, deren Klärung oder Beweisführung durch bezirkliches Material zu allgemein wäre, werden Argumentationshinweise an die Kreisagitationskommissionen gegeben, so zum Beispiel über das Nationale Aufbauwerk, die Entwicklung des Handwerks und die Bildung von Handwerker-Produktionsgenossenschaften usw. Allerdings muß hier festgestellt werden, daß dieses Material in den Kreisen nicht richtig ausgewertet wird. In diesem Zusammenhang einige Worte zur Arbeit der Kreisagitationskommissionen. Sie bestehen in allen Kreisen, aber in nur wenigen Kreisen kann man von einer fortlaufenden und planmäßigen Arbeit sprechen. Man hat in vielen Kreisen den Hinweis des Genossen Walter Ulbricht auf der I. Zentralen Agita-tionskonferenz im Mai 1955, daß die Kreisleitungen die Hauptverantwortung für die Agitationsarbeit tragen, nicht genügend berücksichtigt. Die meisten Kreiskommissionen haben keinen Arbeitsplan und begnügen sich damit, sich gerade mit den im Kreis auftretenden falschen Meinungen auseinanderzusetzen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.