Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1084

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1084 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1084); 1084 Aus der Praxis der Parteiarbeit um die im Statut unserer Partei festgelegten Aufgaben der Parteigruppen in den Volksvertretungen mit Leben zu erfüllen. Dieser Artikel entwickelt eine ganze Reihe guter Gedanken, die nicht nur in der Parteigruppe des Kreistags im Kreis Quedlinburg, sondern auch bei uns im Bezirk Leipzig sichtbare Erfolge in der Praxis zeigen. Ich möchte zu einigen Fragen, die meiner Meinung nach eine nicht ganz richtige Orientierung für die Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen geben, Stellung nehmen. Zum Beispiel wird gesagt, daß die Parteigruppe kontrollieren soll, wie der Rat die Kreistagssitzung vorbereitet. Das anschließende Beispiel gibt mir aber darauf keine überzeugende Antwort. Für die Vorbereitung der Sitzung ist der Rat und für die Kontrolle der Vorbereitung die gesamte Volksvertretung verantwortlich, und zwar auf der Grundlage des Arbeitsplanes, der von der Volksvertretung mit vorbereitet und beschlossen wird. Die Volksvertretung bedient sich der Ständigen Kommissionen einmal dadurch, daß deren Vorsitzende an den Ratssitzungen teilnehmen, in denen sich der Rat mit der Vorbereitung beschäftigt, zum anderen durch die Teilnahme leitender Funktionäre des Staatsapparats an den Sitzungen der Ständigen Kommissionen, in denen sie die Mitglieder derselben beraten. Hier wird auch festgelegt, wie die Kontrolle der Vorbereitung durch eigene Untersuchungen und Aussprachen der Abgeordneten mit den verschiedenen Schichten der Bevölkerung organisiert wird. Die Aufgabe der Parteigruppe in den Volksvertretungen ist es, die Genossen auf die Schwerpunkte zu orientieren und die Genossen Abgeordneten zu befähigen, als Volksvertreter vorbildlich zu arbeiten, wie das an anderer Stelle des Artikels richtig gesagt wird. Wenn alle Ständigen Kommissionen an der Vorbereitung der Sitzungen beteiligt sind, werden die Abgeordneten in der Lage sein, den Rat und seine Fachabteilungen nicht nur zu kritisieren, sondern an Hand von Material dem Plenum Vorschläge zu unterbreiten, wie man gute Beispiele verallgemeinern und bestehende Fehler und Mängel überwinden kann. Dem Artikel nach beauftragt die Parteigruppe der Volksvertretung den Vorsitzenden des Rates, von seinen verantwortlichen Mitarbeitern Rechenschaft zu fordern und über das Ergebnis in der Parteigruppe zu berichten. Nach den demokratischen Prinzipien ist aber der gesamte Rat sowohl für die Vorbereitung des Plenums als auch für die Durchführung der Beschlüsse des Plenums voll verantwortlich. Zur Erfüllung dieser Aufgabe stützt sich der Rat auf seine Fachabteilungen und besonders deren Leiter, die ja bekanntlich von den Volksvertretungen bestätigt werden. Wir müssen dafür sorgen, daß die gesamte Volksvertretung stärker als bisher auf den Rat einwirkt; und deshalb steht nicht die Frage nach der Rolle der Parteigruppe der Volksvertretung gegenüber dem Vorsitzenden des Rates. Die Aufgabe der Parteigruppe in den Volksvertretungen besteht darin, die Aufmerksamkeit der Genossen darauf zu lenken, daß solche Probleme in die Tagungen der Volksvertretungen hineingetragen werden. Zur Überwindung der noch immer vorhandenen Unterschätzung der Volksvertreter durch Mitarbeiter des Staatsapparats wird sich eine solche Auseinandersetzung sehr fruchtbar auf die gesamte Arbeit der staatlichen Organe auswirken.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Lage als entscheidende Voraussetzung zur Erfüllung des übertragenen. Klassenauftrages, die Entwicklung einer zielstrebigen, den Aufgaben, Anforderungen und Bedingungen entsprechenden politisch-ideologischen und parteierzieherischen Arbeit mit dem Angehörigen, die konsequente Durchsetzung der erforderlichen baulichen, technischen, nach richten-technischen und brandschutz-technischen Maßnahmen in den Kreis- und Objektdienststellen verantwortlich. Oie haben den Leitern der Kreis- und Objektdienststellen erforderliche Aufgaben zu übertragen.