Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1082

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1082 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1082); 1082 Aus der Praxis der Parteiarbeit können den leitenden Parteiorganen viele Tatsachen aus dem unmittelbaren Leben der Parteiorganisation übermitteln und geben ihnen damit die Möglichkeit, schnell auf bestimmte Erscheinungen zu reagieren. Einige Kreisleitungen, wie zum Beispiel Pasewalk, Güstrow u. a., leisten in dieser Beziehung eine sehr gute Arbeit. Dort geben die Mitarbeiter des Apparates den Instrukteuren für Parteiinformation laufend Hinweise und vermitteln ihnen die wichtigsten Erfahrungen aus ihrer Tätigkeit. Dadurch fällt es den Instrukteuren für Parteiinformation leichter, das Büro der Kreisleitung über die Lage auf den verschiedensten Gebieten der Parteiarbeit allseitig zu unterrichten. Aber noch nicht in allen Kreisleitungen gibt es eine solche enge Verbindung zwischen Parteiinformation und den Mitarbeitern des Apparats. So teilen zum Beispiel die Mitglieder des Büros der Kreisleitung Weißenfels den größten Teil ihrer Erfahrungen, die sie bei ihrer Arbeit in den Parteiorganisationen gesammelt haben, erst bei der Behandlung des Informationsberichtes in der Bürositzung mit. Dies hat zur Folge, daß die Berichte zumeist völlig umgeändert werden müssen. Ähnlich sieht es auch in der Kreisleitung Seelow aus, wo die Genossen Abteilungsleiter und einige andere Mitarbeiter des Apparates der Parteiinformation nur ungenügend ihre Erfahrungen über den Stand der politischen Massenarbeit mitteilen. Mehr Probleme der Parteiarbeit in thematischen Einschätzungen ausarbeiten In den Weisungen des Sekretariats des ZK vom 12. Oktober 1955 wird gefordert, daß Genossen der Parteiinformation mehr Gewicht darauf legen, den Stand der Durchführung der wichtigsten Beschlüsse der Partei und der Regierung einzuschätzen. Das bedeutet, daß bestimmte Probleme und Erfahrungen der Parteiarbeit allseitig studiert und verallgemeinert werden. Diese Aufgabe, die durch die Ausarbeitung von thematischen Einschätzungen gelöst werden muß, wird von den meisten Kreisleitungen und den Sektoren der Bezirksleitungen noch nicht verwirklicht. Wäre es nicht die Aufgabe der Parteiinformation gewesen, bestimmten wichtigen innerparteilichen Fragen, wie zum Beispiel der Arbeit der Sekretäre und Instrukteure in den MTS-Bereichen, der Arbeit mit den Kadern oder unter der Jugend, mehr Beachtung zu schenken? Die thematischen Einschätzungen sind doch zugleich ein wichtiges Mittel, um die Durchführung der Beschlüsse zu kontrollieren. Die Parteiinformation kann natürlich nicht alle Fragen des Lebens in der Partei, Wirtschaft, im Staatsapparat, in der Kultur usw. einschätzen. Bestimmte fachliche Probleme, die in den Verantwortungsbereich der Fachabteilungen des Parteiapparates fallen, müssen von den Genossen dieser Abteilungen, die spezielle Kenntnisse auf einem solchen Gebiet haben, untersucht und ausgearbeitet werden. Die Parteiinformation muß sich besonders auf solche Fragen konzentrieren, wie die Durchsetzung der Festlegung des Parteistatuts, des innerparteilichen Lebens, bestimmter organisationspolitischer Probleme u. a. Falsch ist zum Beispiel, wenn die Bezirksleitung Cottbus vom Sektor Information eine umfassende Analyse über das Verhältnis der Intelligenz zur Partei verlangt. Eine solche Aufgabe kann nur gelöst werden, wenn alle Fachabteilungen des Apparates der Bezirksleitung, die auf den verschiedensten Gebieten mit Angehörigen der Intelligenz Zusammenarbeiten, an der Ausarbeitung eines solchen Materials beteiligt sind. Man sollte auch dazu übergehen, die Genossen für Parteiinformation zeitweilig in Brigaden, die bestimmte Probleme untersuchen, mitarbeiten zu lassen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen.