Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1053

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1053 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1053); Hermann Matern: Höhere Aufgaben und Rechte den örtlichen Organen der Staatsmacht 1053 Man muß sehen, daß Pirna in dieser Hinsicht kein Einzelbeispiel ist, sondern daß solche Erscheinungen in vielen Kreisen anzutreffen sind. Die Herrschaft des Apparates ist so stark, daß die Volksvertretungen in den Hintergrund getreten sind. Im Kreis Freital zum Beispiel bestätigt der Rat des Kreises den Arbeitsplan des Kreistages. Es gibt Dutzende solcher Beispiele. Wir müssen über diese Fragen offen sprechen und die Fehler korrigieren. Ein weiteres Hemmnis in der Lösung der von der 3. Parteikonferenz gestellten Aufgaben besteht auch in der Überzentralisierung der Tätigkeit des Staatsapparates, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet. Natürlich war es eine historische Notwendigkeit, daß wir zuerst die zentralen Organe des Staates aufbauten und die besten Kader in diese Organe einsetzten. Jetzt haben wir aber einen solchen Stand unserer Entwicklung erreicht, daß diese Überzentralisierung sich hemmend auf die breitere Entfaltung der Demokratie und die Initiative der Bevölkerung auswirkt. Deshalb müssen wir jetzt einen Schritt weitergehen. Die Überzentralisierung drückte sich vor allem darin aus, daß viele Verordnungen, Anordnungen usw. von zentraler Stelle herausgegeben wurden, die bis ins einzelne vorschrieben, was in den Betrieben und in den Bezirken und Kreisen zu tun ist. Unsere staatlichen Organe in den Bezirken und Kreisen waren bisher im wesentlichen nur Organe der Durchführung von Maßnahmen, die von zentralen Stellen angeordnet wurden. Durch das Gesetz über die örtlichen Organe müssen wir aber erreichen, daß diese nicht nur Maßnahmen durchführen, die angeordnet werden, sondern daß sie zukünftig in eigener Verantwortung entscheiden und ihre eigenen Beschlüsse auch selbst durchführen. Der Ministerrat hat sich eingehend mit diesen Fragen beschäftigt und Maßnahmen beschlossen, die eine solche Veränderung in der Arbeitsweise der örtlichen Organe der Staatsmacht ermöglichen. Es wurde eine Kommission unter Leitung des Genossen S t о p h eingesetzt, die dem Ministerrat die notwendigen Vorschläge unterbreiten wird. Es ist aber offensichtlich, daß eine einzelne Kommission diese große Aufgabe nicht allein lösen kann. Alle Abgeordneten der Volkskammer und der Bezirkstage sollen bei der Lösung dieser Aufgabe helfen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, daß die Abgeordneten selbst Vorschläge machen, welche Verordnungen und Anordnungen aufgehoben bzw. abgeändert werden müssen. Darüber sollte in den Abgeordnetengruppen eingehend . beraten werden. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten diese Fragen auch in der Volkskammer behandelt werden, um der Regierung zu helfen, diese Aufgabe schneller zu lösen. Noch heute gelten zum Beispiel Bestimmungen der ehemaligen Deutschen Wirtschaftskommission, die Gesetze der Landtage und Länderregierungen usw. Augenblicklich ist die Lage noch so, daß die Bezirks- und Kreistage manchmal bestimmte Fragen deshalb nicht entscheiden können, weil nach noch geltenden gesetzlichen Bestimmungen alles durch zentrale Instanzen entschieden werden muß. Es ist ganz klar, daß es sich nicht einfach nur darum handelt, den örtlichen Organen bis zur Gemeindevertretung höhere Aufgaben und Rechte zu übertragen, sondern daß zur gleichen Zeit auch die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, durch die die örtlichen Organe in die Lage versetzt werden, diese Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehört vor allem die kadermäßige Qualifizie-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.