Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 37 (NW ZK SED DDR 1955, S. 37); tären, Wirtschaftsfunktionären und mit Genossen der Arbeiterkontrolle durch. Dort kamen viele Dinge zur Sprache, die uns zeigten, wie schlecht bis dahin um die Erfüllung des Energieprogramms in den Kreisleitungen und Betrieben gekämpft worden war. So erklärte der Sekretär für Wirtschaft der Kreisleitung Dresden VIII: „Wir haben uns um die Aufgaben im Trafowerk deshalb so wenig gekümmert, weil der Sekretär der Betriebsparteiorganisation das Trafowerkes, Genosse Mühlbauer, selbst Mitglied des Büros der Kreisleitung ist und niemals zu den Schwierigkeiten in der Erfüllung des Energieprogramms Stellung nahm.“ . Nur die Kreisleitung Görlitz-Stadt hatte sich laufend über die Erfüllung der Pläne im VEB Görlitzer Maschinenbau, dem wichtigsten Betrieb des Kreises, orientiert und unterstützte die Parteileitung des Betriebes in ihrem konsequenten Kampf um die Planerfüllung. Die Kreisleitung Meißen dagegen setzte den Sekretär der Betriebsparteiorganisation des Kabelwerkes Meißen ständig für Sonderaktionen ein, so daß er von zehn Monaten nur sechs Wochen im Betrieb war. Die Genossen, die an dieser Konferenz teilnahmen, machten folgende Vorschläge: Die Büros der Kreisleitungen setzen zur Unterstützung der Parteiorganisationen der am Energieprogramm beteiligten Betriebe Beauftragte ein, die die Genossen dort anleiten und befähigen sollen, daß sie den Kampf um die Einhaltung der Staatstermine und die Verbesserung der Qualität verstärken können. Die Betriebsparteiorganisationen der Bau- und Montagebetriebe bilden auf allen Baustellen des Energieprogramms Parteigruppen, die dafür sorgen müssen, daß regelmäßig Produktionsberatungen organisiert werden. Diese Parteigruppen werden von den Parteiorganisationen der Kraftwerke angeleitet und unterstützt. Außerdem organisieren die Parteiorganisationen der Baubetriebe den Kampf für die unbedingte Einhaltung der Bautermine. Dabei kommt es darauf an, den Genossen in den Gewerkschaftsleitungen zu helfen, daß sie alle Bauschaffenden für die Erfüllung der großen Aufgaben begeistern können. Den Genossen in den Industriegewerkschaften Metall und Energie wurde empfohlen, auf den Baustellen Komplexwettbewerbe zu organisieren und die Arbeiterkontrolle in allen Betrieben und auf den Baustellen zu einem Instrument für die Erfüllung der Pläne zu machen. Zur weiteren Qualifizierung der Parteisekretäre und Wirtschaftsfunktionäre werden, unter Heranziehung der Aktivisten in den volkseigenen Betrieben, Lektionen über die ökonomischen Probleme, die das 21. Plenum behandelte, gelesen. Wenige Tage nach dieser Konferenz wurden die Beratungen und Beschlüsse in der „Sächsischen Zeitung“ ausgewertet. Es zeigte sich, daß die Bezirksleitung richtige Maßnahmen ergriffen hatte. Die Arbeit der Partei brachte wirtschaftliche Erfolge Die Erfüllung des Energieprogramms im Bezirk Dresden bekam jetzt endlich Schwung. Die Büros der Kreisleitungen setzten in den Energiebetrieben Parteibeauftragte ein. Die Druckfedernfabrik Dresden lieferte endlich die fälligen Federn an den VEB Görlitzer Maschinenbau; die Kreisleitung Meißen führte mit den Parteisekretären und Wirtschaftsfunktionären der Turbowerke und des 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe.