Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/24); Was lernte die Bezirksleitung Potsdam aus der Überprüfung der Arbeit unserer Genossen in der MTS Ludwigsfelde Auf Grund eines Beschlusses des Sekretariats der Bezirksleitung Potsdam, daß alle Mitglieder des Sekretariats und die leitenden Funktionäre des Bezirkes bei der Vorbereitung der Frühjahrsbestellung die MTS' sowie einige volkseigene Güter und Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften besuchen, hatte ich den Auftrag, die Arbeit unserer Genossen in der MTS Ludwigsfelde zu überprüfen. Die Genossen der Bezirksleitung sollten gleichzeitig der Parteiorganisation bei der Mobilisierung der Traktoristen, Landarbeiter und werktätigen Bauern für die gründliche und rechtzeitige Vorbereitung und Durchführung der Frühjahrsbestellung helfen. Bei diesem Beschluß ließen wir uns von der Direktive des Sekretariats unseres Zentralkomitees leiten, in der es heißt: „Die Bezirks- und Kreisleitungen der Partei, alle Grundorganisationen, Funktionäre und Mitglieder müssen allseitig die führende Rolle der Partei bei der Frühjahrsbestellung verwirklichen und alle Voraussetzungen schaffen, daß die Partei jeden Tag und jede Stunde den Stand der Frühjahrsbestellung genauestens kennt und sie sorgfältig bis zur Lösung der kleinsten Frage leitet." Welche Erfahrungen machte ich bei meinem Besuch auf der MTS Ludwigsfelde? Es zeigte sich, daß der Leiter der MTS, Genosse Heinrich, über den Stand der Vorbereitungsarbeiten zur Frühjahrsbestellung in seinem MTS-Bereich ungenügend informiert war. (Diese Erfahrung machten wir übrigens bei vielen MTS-Leitern.) Er wußte nicht, wieviel Flächen in seinem MTS-Bereich in der Frühjahrsbestellung bestellt werden müssen und auf welche Größenklassen sich diese verteilen. Er hatte keinen Überblick über die vom Staat geleiteten sogenannten devastierten Betriebe, wußte nicht, wieviel private Traktoren und Maschinen in seinem MTS-Bereich vorhanden sind und hatte auch noch nicht daran gedacht, Verträge über den Einsatz dieser Maschinen abzuschließen. Verhältnismäßig gut war seine Verbindung mit den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, was im übrigen auch von fast allen MTS-Teitern gesagt werden kann. Es war auch eine große Aktivität auf der Station sichtbar und das Bestreben zu erkennen, die Schwierigkeiten bei der Reparatur der Maschinen zu überwinden. In bezug auf die Vertragsabschlüsse gab es jedoch bei dem Leiter deT MTS Ludwigsfelde und auch bei vtielen anderen Stationsleitungen große Sorglosigkeit und sogar gewisse Kapitulationserscheinungen, indem man behauptete, es sei kaum möglich, soviel Verträge mit den werktätigen Bauern abzuschließen, daß der Plan eingehalten werden kann. Es zeigte sich beim Genossen Heinrich eine Tendenz der Unterschätzung des Kollektivs der Leitung und des Bewußtseins der Traktoristen, indem er glaubte, alles allein machen zu müssen. Er sagte: „Fortschrittliche Traktoristen haben wir nicht." In Wirklichkeit ist es aber, wie die Aussprache mit den Traktoristen zeigte, ganz anders. Sie waren in der Mehrzahl durchaus bereit, der Leitung der MTS bei der Lösung der schwieligen Aufgaben mit allen Kräften zu helfen. Die Leitung der Station hatte es bisher nur versäumt, mit den Traktoristen über die Bedeutung der Frühjahrsbestellung und über die großen Aufgaben, die jetzt vor der MTS stehen, die, wie Genosse Walter Ulbricht sagte, die Zentren der Umgestaltung des Dorfes sind, zu sprechen. (Und die Parteiorganisation? Die Red.). Diese Mängel sind ein Zeichen für das Zurückbleiben der Parteiorganisation auf der MTS Ludwigsfelde und der noch ungenügenden Arbeit der vollbesetzten Poldt-Abtei-lung dieser MTS. Genosse Walter Ulbricht lehrt uns, daß die erste Aufgabe der Politischen Leiter darin besteht, alles zu tun, um die Arbeit in den MTS zu verbessern, daß sie helfen müssen die Arbeit besser zu organisieren, daß sie dafür zu sorgen haben, daß die Parteiarbeit richtig durchgeführt wird, die FDJ-Gruppe richtig arbeitet und daß die MTS gute Verbindung nicht nur mit den Produktionsgenossenschaften, sondern mit allen werktätigen Bauern haben. Die Genossen der Politabteilung der MTS sollen sich dafür interessieren, wie der Anbauplan nicht nur in den Produktionsgenossenschaften, sondern im ganzen Bereich der MTS erfüllt wird, sie müssen sich um die Qualität der Bodenbearbeitung, die Düngung der Felder und die Aussaat kümmern, müssen die Unklarheiten unter den werktätigen Bauern in bezug auf die gemeinschaftliche Bodenbearbeitung usw. kennen und wissen, welche Widerstände es bei den Großbauern gibt, um den werktätigen Bauern zu helfen, diese Widerstände zu überwinden. Die Genossen in der MTS Ludwigsfelde kannten wohl diese Aufgaben, aber siie hatten sdch noch nicht auf deren Lösung konzentriert, sie leisteten noch keine planmäßige und systematische Arbeit. Sie hatten z. B. noch keinen Plan gemacht, wie die Arbeit der Polit-Abteilungen zur Vorbereitung und Durchführung der Frühjahrsbestellung organisiert werden muß. Daher kam es, daß der Leiter der MTS von der Polit-Abteilung auch nicht die notwendige Unterstützung erhielt und die Arbeit auf deT MTS in vielen Fragen zurückgeblieben war. In der Parteiorganisation auf der MTS gab es zu dieser Zeit zwölf Mitglieder und drei Kandidaten. Von den zwölf Mitgliedern der Partei sind neun Angestellte, einer Traktorist und zwei Arbeiter; von den drei Kandidaten waren zwei auch Angestellte. Diese ungenügende Zusammensetzung der Parteiorganisation trifft in ähnlicher Weise für 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.