Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 6/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 6/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 6/16); zialismus geschaffen werden, den Weg zum Sieg gezeigt. Nachdem Genosse Stalin die Lehre vom Sieg des Sozialismus in einem Lande bzw. in einzelnen Ländern begründet hatte, arbeitete er die Probleme des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus aus. Es ist das große Verdienst J. W. Stalins, die Lehre Lenins über den Weg zum Sieg des Sozialismus weiterentwickelt zu haben zu einer umfassenden Lehre des sozialistischen Aufbaus unter den Bedingungen des Bestehens der kapitalistischen Umwelt. Die Reden des Genossen Stalin auf dem April-Plenum des ZK der KPdSU im Jahre 1929, die Rede über „Das Jahr des großen Umschwungs", seine Beantwortung der Fragen der Agrarpolitik und Antworten an die Kollektivbauern, die Rede über „Neue Verhältnisse neue Aufgaben des wirtschaftlichen Aufbaus" sowie sein letztes großes Werk „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR", enthalten nicht nur die Erfahrungen und Aufgaben in der Sowjetunion, sondern sind Richtlinien auch für die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in den volksdemokratischen Ländern und in der Deutschen Demokratischen Republik. Genosse Stalin führte den Kampf um die sozialistische Industrialisierung, d. h. vor allem um den Aufbau der sozialistischen Schwerindustrie. Er bekämpfte entschieden die Tendenzen der Gleichmacherei und bewies, daß das persönliche Interesse des Arbeiters an der Erhöhung seiner fachlichen Kenntnisse auch durch materielle Anreize wachgerufen und entwickelt werden muß. In seiner Rede vor den Stachanowarbeitern sägte er: „Das Prinzip des Sozialismus besteht darin, daß in der sozialistischen Gesellschaft jeder nach seinen Fähigkeiten arbeitet und Konsumtionsmittel nicht nach seinen Bedürfnissen, sondern nach der Arbeit erhält, die er für die Gesellschaft geleistet hat." Seine Hinweise in bezug auf die Meisterung der fortschrittlichen Technik, auf den sozialistischen Wettbewerb, die Bedeutung technisch begründeter Arbeitsnormen und Materialverbrauchsnormen, die Erreichung einer hohen Organisation der Arbeit haben für die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik größte aktuelle Bedeutung. Stalins Lehre vom Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern, von der Durchführung der Kollektivierung mit der technischen, agronomischen und politischen Hilfe der Maschinen-Traktoren-Stationen bedeutet in ihrer Anwendung die tiefste Revolution in der Landwirtschaft. Je gründlicher die Arbeiter, die werktätigen Bauern und die Intelligenz in der Deutschen Demokratischen Republik Stalins Lehre des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus studieren, um so besser wird es gelingen, diese große Aufgabe in der Deutschen Demokratischen Republik zu lösen. Die Stärkung der Staatsmacht unter den Bedingungen des Bestehens der kapitalistischen Umwelt Der große Stalin begründete auf dem XVIII. Parteitag die Notwendigkeit der Stärkung der Sowjetmacht unter den Bedingungen der kapitalistischen Umwelt. Er wies darauf hin, daß auch nach dem Sieg des Sozialismus die Staatsmacht weiter gestärkt werden müsse, da die bürgerlichen Staaten ihre Spione, Mörder und Schädlinge in das Land des Sozialismus entsenden und nur auf den Moment lauern, einen militärischen Überfall auf die Sowjetunion zu unternehmen. Stalin hob hervor, daß es ein großer Fehler ist, die Rolle und die Bedeutung des sozialistischen Staates und seines Abwehrdienstes zu unterschätzen. Genosse Stalin hat Lenins Staatstheorie unter den Bedingungen der Zeit des Überganges vom Sozialismus zum Kommunismus weiterentwickelt. Er hat dargelegt, wie sich die Aufgaben der Staatsmacht verändert haben, und daß in der Sowjetunion die Organe der Staatssicherheit und die bewaffneten Streitkräfte ihre Spitze gegen die äußeren Feinde richten. Die II. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat aus der Lehre Stalins die Schlußfolgerung gezogen, daß die ständige Stärkung der volksdemokratischen Grundlagen der Deutschen Demokratischen Republik es notwendig macht, die staatlichen Machtorgane zu stärken, um den Widerstand der feindlichen Kräfte im Innern des Landes zu brechen und bewaffnete Streitkräfte zum Schutze der Heimat gegen imperialistische Aggressoren zu organisieren. Zugleich wurde beschlossen, die Arbeiterklasse und die ganze werktätige Bevölkerung zur erhöhten Wachsamkeit aufzurufen, um die Nester feindlicher Spione und Banditen aufzudecken und sie unschädlich zu machen. Auf der II. Parteikonferenz wurde ferner gesagt, daß die nationalen Streitkräfte der Deutschen Demokratischen Republik die Armee des vom Imperialismus befreiten Volkes in der Deutschen Demokratischen Republik sein werden, deren Aufgabe es ist, die Heimat zu verteidigen, die freie und friedliche Arbeit des Volkes und seine sozialistischen Errungenschaften zu schützen. Erfüllen wir das Vermächtnis des großen Stalin Die Werktätigen in der Deutschen Demokratischen Republik sind von tiefem Schmerz ergriffen angesichts des Dahinscheidens unseres weisen Lehrers, unseres Vaters. Sie sind sich des großen Verlustes bewußt, der das heroische Sowjetvolk und die ganze fortschrittliche Menschheit betroffen hat. Die Werktätigen erkennen darum, daß wir uns jetzt noch fester um das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion zusammenschließen und die Freundschaft des deutschen Volkes zUm großen Sowjetvolk noch weiter stärken müssen, im Interesse des erfolgreichen Vormarsches der großen Sache von Marx, Engels, Lenin und Stalin. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und das ganze werktätige Volk erfüllen Stalins Vermächtnis. Stalins Werk, die bis in alle Länder leuchtenden Großbauten des Kommunismus, die gewaltigen Errungenschaften in der Zeit des fünften Fünfjahrplanes, die wissenschaftliche Lehre Stalins, der das Werk Lenins fortgesetzt hat, sind die größten Kraftquellen für die Arbeiterbewegung in den volksdemokratischen Ländern, in der Deutschen Demokratischen Republik und in den kapitalistischen Ländern und Kolonien. In der Deutschen Demokratischen Republik kommen zur Ehrung des Gedenkens an Stalin aus allen volkseigenen Betrieben, aus den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, aus den Institutionen Selbstverpflichtungen der Arbeiter, der werktätigen Bauern, der Intelligenz für unser großes Werk des sozialistischen Aufbaus. Im Sinne des Vermächtnisses des unsterblichen Stalin sei die Verpflichtung der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte in der Deutschen Demokratischen Republik: Die Verbundenheit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion weiter festigen! Die Freundschaft des deutschen Volkes zum heroischen Sowjetvolk weiter stärken! Die Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin meistern lernen, um die große Sache von Frieden, Einheit, Demokratie und Sozialismus zum Siege zu führen! 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und das Zusammenwirken mit den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Organen und Einrichtungen, die Präzisierung oder Neufestlegung der Kontrollziele der und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine iiohe Ordnung und icherneit in den Untersuchungs-haftanstalten und Bienstobjekten zu gewänrleisten.