Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/19

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/19 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/19); liehe Schicht am Sonntag zu fahren. Dafür soll an den Weihnachtsfeiertagen Betriebsruhe sein. Im Stabwalzwerk arbeiteten die Kollegen in diesen Tagen mit ungeheurem Elan und einer bisher nie gekannten Intensität, und deshalb ist es kein Wunder, wenn bisher unerreichte Leistungen zustande kamen. In der Nacht vom Sonntag, dem 8'., zu Montag, dem 9. November, fuhr die Schicht Lademann eine gut vorbereitete Stoßschicht zu Ehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und erreichte eine Planerfüllung von 217 Prozent. Der Durchschnitt der Planerfüllung beträgt ge- wöhnlich 130 Prozent. Das ist ein bisher unerreichter Straßenrekord, der in unserem Walzwerk einzig dasteht. Auf diese Weise versuchen die Kumpel gemeinsam mit den Angehörigen der Intelligenz unter der Anleitung der Parteiorganisation die Schwierigkeiten der Energieversorgung zu überwinden. Der gesunde Wettbewerbsgeist unserer Stahlwerker ermöglicht es uns, daß wir unseren Plan nicht nur erfüllen, sondern übererfüllen, und damit den neuen Kurs erfolgreich durchführen helfen. Willi Grande Parteisekretär vom VEB Stahl- und Walzwerk Riesa Rechenschaftslegung der Erfüllung der Kollektivverträge So erklärte der Genosse Scheuer, Betriebsleiter des VEB IKA, dem BGL-Vorsitzenden bei der Festlegung des Termins der Rechenschaftslegung, daß er kein Befehlsempfänger der Gewerkschaft sei und den Termin, die Rechenschaftslegung bis 30. September durchzuführen, nicht einzuhalten brauche. Ähnlich verhielt sich der ehemalige Werksleiter des Bekleidungswerkes, Zschille.Er lehnte es ab, vor dem Gebietsvorstand über die Erfüllung des Betriebskollektivvertrages Bericht zu geben. Wirklich, eine sonderbare Einstellung gegenüber ihrer eigenen Gewerkschaft! Der Betriebsleiter Genosse Wieczorek im VEB Feinoptik erfüllte unter anderem folgende Verpflichtungen nicht: Ausarbeitung des Planes der Rationalisatoren und Erfinder bis zum 1. Mai 1953, Entwicklung der kurzfristigen Lohnabrechnung, Aufstellung eines Produktionsplans für die Lehrwerkstatt, Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen, Beschaffung von Kostümen für die Volkstanzgruppe, Übertragung der Verantwortung auf die Meister und Brigadiere. Bis zum heutigen Tage ist in diesem Betriebe der Produktionsplan nicht bis auf die Brigaden aufgeschlüsselt worden, so daß die Brigaden nicht wissen, welches Jahresplansoll sie zu erfüllen haben. Ähnliche Beispiele der Nichterfüllung der Verpflichtungen der Werksleiter gibt es in' den volkseigenen Betrieben Maschinenfabrik, Kema, Leuchtenwerk und anderen. Im VEB Volltuchfabrik stehen laut Kollektivvertrag 10 000 DM für Arbeitsschutzmaßnahmen zur Verfügung, wovon bis 30. September 716 DM (!) verbraucht wurden. Bereits diese wenigen Beispiele zeigen, daß die Kontrolle der Erfüllung der Verpflichtungen im allgemeinen ungenügend ist. In vielen Fällen wurde auch unterlassen, vor der Belegschaft darzulegen, warum die Verpflichtung nicht erfüllt wurde. Das ist darauf zurückzuführen, daß der Rechenschaftsbericht nicht kollektiv ausgearbeitet wurde. Bei der Rechenschaftslegung im Betrieb Volltuch-fabrik konnte zum Beispiel auf die Frage eines Kollegen, wie sich die erfüllten Verpflichtungen in bezug auf den Kampf um die strengste Sparsamkeit und gegen alle Produktionsverluste auswirken, niemand eine Auskunft geben. Vielfach wurde in diesem Betrieb auch von den Kollegen bewiesen, daß von den Punkten, die angeblich bereits realisiert seien, mancher noch nicht erfüllt war. Die Ursachen der mangelhaften Kontrolle der Verpflichtungen liegen darin, daß die abgeschlossenen Betriebskollektivverträge zum Teil zu umfangreich sind (zum Beispiel im VEB Maschinenbau 75 Seiten), daß der Inhalt der Verpflichtungen zu ungenau ist und daß in den wenigsten Fällen der Rechenschaftslegung Gewerkschaftsgruppenversammlungen vorausgingen. Oft wurden, entgegen den Verpflichtungen, Produktionsberatungen nicht oder nur mangelhaft durchgeführt und die Hinweise der Belegschaft in den Wind geschlagen. Unsere Betriebsleiter sollten endlich mit der Unterschätzung der Kollektivverträge Schluß machen und sich an der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Belegschaftsmitglieder ein Beispiel nehmen. Welche Schlußfolgerungen ergeben sich aus diesen Erfahrungen? Der Schwerpunkt der Erfüllung der Verpflichtungen der Betriebskollektivverträge liegt in der Massenkontrolle und besonders auch in der Anleitung und Kontrolle der Betriebsparteiorganisationen. Die Betriebsgewerkschaftsleitungen haben die Aufgabe, mit allen Abteilungsgewerkschaftsleitungen den Kollektivvertrag durchzusprechen, damit jede Abteilungsgewerkschaftsleitung die Verpflichtungen für ihren Bereich genau kennt. Auf dieser Grundlage erarbeitet sich jede Abteilungsgewerkschaftsleitung nach dem Beispiel der Betriebsgewerkschaftsleitung einen Kontrollplan. Diesen Kontrollplan erhält jeder Funktionär der AGL. Zur Kontrolle der Einhaltung der Verpflichtungen sollten Gewerkschaftsaufträge an Gewerkschaftsmitglieder erteilt werden. Betriebszeitung, Betriebsfunk sowie Wandzeitungen sind dabei wichtige Mittel der Kontrolle und der Kritik und sollten auch viel mehr als bisher von den Werksleitern benutzt werden. Die Parteileitungen der volkseigenen Betriebe müssen bei der Vorbereitung des IV. Parteitags die Erfüllung der Betriebskollektivverträge mit in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen in den Parteigruppen stellen und die notwendigen Maßnahmen für die Veränderung der Arbeit in den Abteilungsgewerkschaftsleitungen anregen. Das Ziel der Durchsetzung der Massenkontrolle der Verpflichtungen der Betriebskollektivverträge muß sein, daß jede Gewerkschaftsgruppe einen eigenen Plan zur Kontrolle besitzt. Erst dann wird der Kollektivvertrag wirklich als Mittel der Erziehung und Mobilisierung der ganzen Belegschaft wirken. Kurt Risse 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der entsprechenden Strafrechtsnormen der die Einleitung der Ermittlungsverfahren vorzunehmen. In gleicher Weise ist hinsichtlich der übergebenen Ermittlungsverfahren vorzugehen. Im Zusammenhang mit der Einleitung, Bearbeitung und dem Abschluß der Verfahren besser durchzusetzen. So konnten - nach gründlicher Aufklärung aller Umstände -von im Jahre abgeschlossenen Verfahren mit anderen als Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.