Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/18); Was hat das Parteilehrjahr mit der Vorbereitung des IV. Parteitages zu tun? In der Hausschuhfabrik in Oschatz antwortete der Sekretär der Parteiorganisation auf die Frage, wie es in dem Betrieb mit der Durchführung des Parteilehrjahres aussehe, daß er jetzt keine Zeit habe, sich darum zu kümmern, daß die Zirkel besser besucht werden, da er sich mit der Vorbereitung der Mitgliederversammlung, in der die neue Leitung gewählt werden soll, beschäftigen müsse. Es stimmt, daß sich die Genossen in der Hausschuhfabrik wirklich bemühen, diese Mitgliederversammlung gut vorzubereiten. Aber die Leitung verstößt gegen den Beschluß, ständig die Durchführung des Parteilehrjahrs zur kontrollieren. Der Genosse Parteisekretär hat außerdem mit seiner Antwort auf eine Erscheinung aufmerksam gemacht, die man in vielen Parteiorganisationen, in vielen Kreis- und Bezirksleitungen antreffen kann: Das Parteilehrjahr tritt mit den Neuwahlen der Parteileitungen in den Hintergrund, „dafür hat man jetzt keine Zeit“. Kann man aber die verschiedenen Aufgaben der Partei so von der Vorbereitung des IV. Parteitages trennen? Auf keinen Fall, denn Vorbereitung des Parteitags heißt doch, die Arbeit der Partei auf allen Gebieten zu überprüfen, gleichzeitig durch die Aufdeckung der Ursachen der bestehenden Mängel die Wege zu finden, wie die Parteiarbeit verbessert werden kann, um den neuen Kurs erfolgreich durchzuführen, und diese Wege sofort zu beschreiten. In der Direktive des Zentralkomitees heißt es, daß die Vorbereitung des IV. Parteitags zu einer allgemeinen Aktivierung der Partei führen, die Partei politisch und ideologisch stählen, sie organisatorisch stärken und im vollen Umfang auf die Höhe der Aufgaben heben muß. Gleichzeitig wird in der Direktive gesagt, daß es jetzt darauf ankommt, eine große Arbeit zur weiteren Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Partei im Kampf gegen kleinbürgerliche Schwankungen zu leisten, die marxistisch-leninistische Erziehung und politische Stählung der Parteimitglieder und Kandidaten entschieden zu verbessern und einen unversöhnlichen Kampf gegen die bürgerliche Ideologie, besonders gegen solche Spielarten wie den Nationalismus und den Revanchismus und gegen den Sozialdemokratismus zu führen. Zweifellos hat das Parteilehrjahr mit solch einer Vorbereitung des IV. Parteitags sehr viel zu tun. Aber in vielen Kreisen herrscht immer noch der alte Zustand vor, wie ihn das 15. Plenum des Zentralkomitees scharf kritisiert hat, daß die Propagandaarbeit von den konkreten Aufgaben der Partei losgelöst ist und damit ihren Hauptzweck, die Beschlüsse und Aufgaben der Partei wissenschaftlich zu begründen, nicht erfüllt. In einem Propagandistenseminar für Leiter der Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU (2. Lehrjahr) im Saalkreis, Bezirk Halle, das sich mit der Vorbereitung auf das Thema 2, „Die Bildung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands Die Entstehung der Fraktionen der Bolschewiki und Menschewiki innerhalb der Partei (1901 1904)“ beschäftigte, kam kein Genosse darauf, daß man z. B. im Zusammenhang mit diesem Thema das Verhältnis unserer Parteimitglieder zum Statut unserer Partei behandeln muß. Bekanntlich beschäftigt sich das Kapitel 2 mit den ideologischen und organisatorischen Grundlagen der Partei neuen Typus, mit dem II. Parteitag der SDAPR, auf dem es große Auseinandersetzungen über das Statut der Partei gab. Den Genossen war sogar neu, daß man zur Vorbereitung auf dieses Thema unbedingt unser Statut noch einmal gründlich studieren müßte. Sind die betreffenden Propagandisten und die Genossen in der Kreisleitung des Saalkreises, die für die Anleitung der Propagandisten die Verantwortung tragen, z. B. der Meinung, daß die Genossen in den Grundorganisationen unser Statut gut kennen, es genau einhalten, daß es keine Verstöße gegen das Statut gibt? Sicher nicht. Sicher wissen sie, daß mit der Behandlung der organisatorischen Grundlagen der Partei neuen Typus bei diesem Thema des Zirkels wichtige unklare Fragen und falsche Auffassungen bei den Genossen geklärt werden könnten. Gerade das ist doch bei der Vorbereitung des IV. Parteitags im Kampf gegen kleinbürgerliche Schwankungen und die verschiedenen Erscheinungsformen des Sozialdemokratismus sehr wichtig. Bei der Behandlung jedes Themas in den Zirkeln unseres Parteilehrjahres ist es möglich, sich mit bestimmten falschen Auffassungen und Erscheinungen, die es in der Grundorganisation dieses Zirkels gibt, auseinanderzusetzen und auf diese Weise mit Hilfe des Zirkels die Genossen zu erziehen. Die Kreisleitungen wissen doch meistens, welche ideologischen Fragen in ihrem Kreis noch nicht geklärt sind, welche Spielarten der bürgerlichen Ideologie auf treten, welche Schwankungen es in diesem Kreis gegeben hat und gibt. In den Mitgliederversammlungen zur Neuwahl der Leitungen und schon bei der Vorbereitung, überhaupt bei der Überprüfung der bisherigen Arbeit der Grundorganisationen und der einzelnen Genossen sind auch sehr viele Fragen aufgetaucht, hat es viele Diskussionen gegeben, die eine weitere prinzipielle Auseinandersetzung erfordern. Gerade in Verbindung mit der Vorbereitung des IV. Parteitags sollten sich die Kreisleitungen also überlegen, wie sie das Parteilehrjahr zur Klärung der ideologischen Probleme, die sich aus der praktischen Tätigkeit der Partei ergeben, benutzen können und die Propagandisten dementsprechend anleiten. Natürlich kann das nicht der Abteilung Propaganda Agitation der Kreisleitung allein überlassen bleiben. So gibt es einige Probleme, die besonders in den ländlichen Parteiorganisationen auftreten und die in erster Linie die Abteilung Landwirtschaft kennt, auf wieder andere Probleme stößt die Abteilung Partei und Massenorganisationen. Die Anleitung der Propagandisten im Hinblick auf die Behandlung wichtiger ideologischer Probleme aus der praktischen Tätigkeit der Parteiorganisationen sollte also das Ergebnis einer kollektiven Beratung aller Abteilungen der Kreisleitung sein. Die Abteilung Propaganda Agitation legt dann zu jedem Thema einige Schwerpunkte für das Propagandistenseminar auf Grund der Erfahrungen im Kreis fest. Sie sollte unbedingt darauf achten, daß sich jeder Leiter eines Propagandistenseminars einen konkreten Seminar- 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.