Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 22/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 22/33 (NW ZK SED DDR 1953, H. 22/33); GUSTAV WEBER A I / I 9 1 С Aus der Ueschichte der deutsch- sowjetischen Freundschaft In diesen Tagen freuen wir uns alle darüber, daß in unseren Lohntüten mehr Geld steckt und daß wir für dieses Geld auch noch mehr kaufen können. Die Steuersenkung und die Preissenkung, die vor einigen Wochen durchgeführt wurden, sind handgreifliche Beweise für die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung. Sie waren nicht die ersten, und es werden nicht die letzten gewesen sein. Diese Politik der bedeutenden Verbesserung der Lebenshaltung aller Bevölkerungskreise verdanken wir neben den großen Leistungen unserer Arbeiter und Bauern vor allem der Hilfe der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. In den Verhandlungen zwischen der Sowjetregierung und der Regierungsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik, die Ende August in Moskau stattfanden, wurden eine Reihe von politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen vereinbart, die darauf gerichtet sind, bei der weiteren Entwicklung unserer Wirtschaft wie auch bei der weiteren Hebung des Wohlstandes unserer Bevölkerung zu helfen. Diese Hilfe der großen Sowjetunion ist keine zufällige oder vorübergehende Maßnahme, sondern sie beruht auf den außenpolitischen Grundsätzen der Sowjetunion. Die Außenpolitik der Sowjetunion war von der ersten Stunde ihres Bestehens an Friedenspolitik: Einmal, weil der Friede das internationale Prinzip des Sozialismus ist, und dann (oder deshalb), weil Völker, die den Sozialismus aufbauten und jetzt zum Aufbau des Kommunismus übergegangen sind, den Frieden wollen und brauchen. Zu den Grundsätzen einer sozialistischen Außenpolitik gehört auch der Grundgedanke, daß zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten Abkommen, insbesondere auf den Gebieten des Handels und der Sicherheit der Völker, möglich und sogar notwendig sind. Im Verfolg dieser Politik wurde am 16. April 1922 in Rapallo, einem kleinen Städtchen in der Nähe von Genua, ein Vertrag über die gegenseitigen diplomatischen Beziehungen und Handelsbeziehungen von den deutschen und sowjetischen Delegationen, die an einer internationalen Wirtschaftskonferenz in Genua teilnahmen, abgeschlossen. Dieser Vertrag, Vertrag von Rapallo genannt, war ein erster amtlicher Schritt zur deutsch-sowjetischen Zusammenarbeit. Er war der erste große diplomatische Erfolg der sowjetischen Außenpolitik. Die Sowjetregierung betrachtete Deutschland als gleichberechtigten Partner Die historische Bedeutung des Vertrages von Rapallo besteht vor allem darin, daß durch dieses internationale Dokument bewiesen wurde, daß ein friedliches Nebeneinanderbestehen zweier grundverschiedener Systeme durchaus möglich ist, „wenn der beiderseitige Wunsch nach Zusammenarbeit vorhanden ist, wenn man bereit ist, die übernommenen Verpflichtungen einzuhalten, und wenn das Prinzip der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten betrachtet wird“.* Im Vertrag von Rapallo erklärten sich die deutsche und die sowjetische Regierung bereit, den beiderseitigen * J. W. Stalin in seiner Antwort auf Fragen amerikanischer Redakteure vom 31. März 1952. wirtschaftlichen Erfordernissen wohlwollend entgegenzukommen. Festgelegt wurde, daß bei der Regelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Sowjetrußland das Prinzip der Meistbegünstigung anzuwenden sei. Der Vertrag von Rapallo brachte damals den Zusammenbruch der Absichten der Imperialisten, alle möglichen internationalen Konsortien zur kolonialen Ausbeutung Rußlands nach der gewaltsamen Beseitigung der Sowjetmacht zu schaffen. Für Deutschland brachte der Abschluß des Vertrages von Rapallo die Festigung seiner Position gegenüber den räuberischen Siegermächten, den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich. Diese Mächte, allen voran Frankreich, versuchten mit dem Instrument des Vertrages von Versailles Deutschland als eine große Kolonie auszubeuten und wirtschaftlich niederzuhalten, gleichzeitig aber sein Rüstungs- und Menschenpotential gegen die Sowjetunion zu mobilisieren. Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß die Sowjetrepublik weder damals noch später den Vertrag von Versailles anerkannte. In seinem „Bericht über die internationale Lage und die Hauptaufgaben der Kommunistischen Internationale“ vor dem II. Weltkongreß im Juli 1920 stellte W. I. Lenin fest, daß der Versailler Vertrag für Deutschland und eine ganze Reihe besiegter Länder Verhältnisse geschaffen hat, „unter denen eine ökonomische Existenz materiell völlig unmöglich ist: völlige Rechtlosigkeit und Erniedrigung“. Der Vertrag von Rapallo schuf für Deutschland günstige Voraussetzungen für Wirtschaftsbeziehungen mit dem großen Sowjetland. Deutschland und Sowjetrußland standen sich von vornherein als völlig gleichberechtigte Partner gegenüber. Deutschland konnte sein historisches und natürliches Handelsgefälle nach dem Osten, das durch den ersten Weltkrieg empfindlich gestört worden war, wieder breit in Fluß bringen. Der Handel zwischen den beiden, Partnern des Rapallo Vertrages stieg nach dessen Unterzeichnung rasch an. Während die Ausfuhr deutscher Waren nach Sowjetrußland in den Jahren vor dem Abschluß des Rapallovertrages die Summe von insgesamt 160 Millionen Rubel erreichte, stieg diese Summe allein im Jahre 1922 auf 367 Millionen Rubel an. Von Sowjetrußland nach Deutschland eingeführt wurden vorher Waren im Werte von 2,5 Millionen Rubel und nachher im Werte von 36,2 Millionen Rubel. Besonders wertvoll waren die deutsch-sowjetischen Handelsbeziehungen in der Zeit der großen Wirtschaftskrise, in den Jahren von 1929 bis 1932. Die Sowjetunion war im Jahre 1931 der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Waren geworden. Mehr als die Hälfte aller ausgeführten Werkzeugmaschinen ging damals in die Sowjetunion. In Geldwerten ausgedrückt betrug der deutsche Handel mit der Sowjetunion im Jahre 1931: Aus der Sowjetunion eingeführt wurden Waren im Werte von 304 Millionen RM, und in die Sowjetunion ausgeführt wurden Waren im Werte von 763 Millionen RM. Durch den Handel mit der Sowjetunion wurden in Deutschland hundert tausende Arbeiter vor der Arbeitslosigkeit und tausende Unternehmer vor dem Ruin bewahrt. Das Allrussische Zentral- 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der und der nachfolgenden Tagungen des der orientieren vor allem auf die weitere Herausbildung und Festigung sozialistischen Rechtsbewußtsein, auf die Wahrung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.