Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 22/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 22/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 22/24); dem technologischen Prozeß, für die Lösung dieser Aufgabe auswirkte. Deshalb gingen jetzt die Genossen daran, in jeder Schicht eine Parteigruppe zu bilden und dafür zu sorgen, daß die Mitglieder unserer Partei besser als bisher in den Brigaden verteilt sind. Diese Arbeit wäre ihnen leichter-gefallen, wenn sie eine bessere Anleitung durch die Leitung der Betriebsparteiorganisation gehabt hätten. Bei der Wahl der vier Parteigruppenorganisatoren traten die bisherigen Mängel der Parteiarbeit erst richtig in Erscheinung. Die Genossen berichteten von dem ungeheizten Speisesaal, in dem die Kollegen in der Pause, erhitzt und schwitzend von der Arbeit am Ofen und am glühenden Schmiedestück, ihr Essen einnehmen müssen. Sie sprachen von Differenzen in den Lohneinstufungen, von der Notwendigkeit, den Arbeitsschutz zu verbessern, und von anderen gewerkschaftlichen Fragen, einbegriffen die unpünktliche Kassierung der Gewerkschaftsbeiträge. Es zeigte sich weiter, daß einige Genossen ein schlechtes Verhältnis zur Partei hatten. Entweder waren sie mit der Beitragszahlung im Rückstand, oder sie zahlten ihn nicht in der richtigen Höhe. Sie besuchten unregelmäßig das Parteilehrjahr und waren wenig bereit zur politischen Arbeit. Sie erkannten auch nicht die Notwendigkeit, sich fachlich zu qualifizieren. Bei anderen Genossen war die moralische Haltung nicht so, wie es die Partei von einem vorbildlichen Genossen verlangen muß. „So kann es nicht mehr weitergehen!“ das war die Meinung aller Genossen der Leitung der Grundorganisation Schmiede. Die Parteigruppe der Schicht A, mit dem Genossen Karl Schmedemann als Parteigruppenorganisator, machte den Anfang. Sie nahm sich vor, ihr bisheriges Verhältnis zu den einzelnen Kollegen zu verbessern, um die Besten von ihnen zur Mitarbeit in einem Parteilosenaktiv zu gewinnen. Mit ihrer Hilfe wollen sie dann alle Kollegen anspornen, über die weitere Verbesserung ihrer Arbeit nachzudenken. Die Genossen der Parteigruppe der Schicht C legen besonderen Wert darauf, daß ihre Forderung: „Stärkere Beachtung der Qualifizierung und Entwicklung von befähigten Genossen und Kollegen“ in die Entschließung der Grundorganisation Schmiede aufgenommen wird. Die rationelle Ausnutzung der Schmiedestücke ist eine Forderung aller Kollegen der Schmiede. Genosse Soost, Parteigruppenorganisator der Schicht C, will dafür sorgen, daß diese Forderung ebenfalls in die Entschließung eingearbeitet wird. Die Kollegen werden selbst darauf achten, daß in Zukunft durch bessere technologische Vorbereitung der Arbeitsaufträge der Verlust von wertvollem Stahl auf ein Mindestmaß herabgesetzt wird. Alle vier Parteigruppen wünschen, daß in der Entschließung auch die Hilfe der Partei bei der Organisierung einer guten Gewerkschaftsarbeit gefordert wird. Die Genossen in den Parteigruppen der Grundorganisation Schmiede im Schwermaschinenbau „Heinrich Rau“ haben auf diese Weise einen entscheidenden Schritt nach vorn getan und gaben ein Beispiel für die anderen Grundorganisationen des gesamten Betriebes. Sie haben damit einen wichtigen Punkt des Beschlusses des Politbüros in Auswertung der-2. Organisationsberatung des Zentralkomitees erfolgreich durchgeführt, in dem es heißt: „Um die führende Rolle der Partei bis in die feinsten Verästelungen der Produktion verwirklichen zu können, müssen die Parteileitungen ständig dafür sorgen, daß die Parteimitglieder und Kandidaten richtig im Betrieb verteilt sind, die besten Parteimitglieder und Kandidaten an den Schwerpunkten der Produktion eingesetzt werden, daß sie durch ihre vorbildliche Arbeit die parteilosen Belegschaftsmitglieder mitreißen und daß die organisierte Kraft der Partei überall zum Ausdruck kommt “ Unser Kampf um die Gewinnung der sozialdemokratischen Arbeiter Aus der Diskussionsrede des Genossen F lo r ath , Parteisekretär im EAW „J. W. Stalinu, Berlin-Treptow, auf einer Tagung im Zentralkomitee In der AEG hatte früher die Sozialdemokratie stets einen großen Einfluß. Auch bei uns gibt es noch Sozialdemokraten. Nach der Wahl Adenauers machte sich eine starke Bewegung unter ihnen bemerkbar. Ich rede hier deshalb soviel von den Sozialdemokraten, weil sie Einfluß auf die Belegschaft haben. Denn es gibt viele parteilose Arbeiter, die den Parolen der SPD Glauben schenken, die unter dem Einfluß der Sozialdemokratie stehen. Wir haben uns in der letzten Zeit mit den sozialdemokratischen Arbeitern im Betrieb auseinandergesetzt und ihnen gesagt, daß es jetzt notwendig ist, vor allem die Aktionseinheit zu schaffen. Sie haben uns gesagt: „Jawohl, damit sind wir einverstanden! Aber wie? In Westdeutschland ist das einfach. Wenn wir da in einem Betriebsrat sitzen, dann werden wir schon eine gemeinsame Plattform finden, und zwar im Kampf gegen die Entlassungen und die Kurzarbeit. Aber wie ist das hier bei uns im demokratischen Sektor Berlins?“ Wir sagten ihnen darauf: „Wir machen euch einen Vorschlag! Seid ihr nicht auch unserer Meinung, daß uns die AEG, solange sie in Deutschland existiert, stören wird?“ Sie antworteten: „Jawohl! Da habt ihr recht.“ „Also Punkt 1: Gemeinsamer Kampf gegen die Agentur der AEG. Einverstanden?“ „Jawohl.“ Das ist sehr wichtig. Man muß diese Einheitsfront benutzen für die Zerschlagung der AEG und ihrer faschistischen Untergrundorganisationen, und man muß die ehrlichen Sozialdemokraten mit 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinvveisen in Abgrenzung zu denselben im Ermittlungsverfahren führen. Ausgehend von der Aufgabenstellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, vorliegende Verdachtshinweise auf mögliche Straftaten dahingehend zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen.