Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/39 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/39); Ratschläge für die Verbesserung der Wohnverhältnisse in der Gemeinde Stiege und erreichten dadurch, daß den beiden Familien ausreichender Wohnraum zur Verfügung gestellt wurde. Die Genossen im Kreiswohnungsamt Wernigerode wurden vom Kreissekretariat beauftragt, für die Feststellung von unterbelegtem Wohnraum zu sorgen und neue Wohnungen zu schaffen. Hierfür wurden Brigaden eingesetzt, die in der Hauptsache aus Betriebsarbeitern bestände die durch ihre Tätigkeit den Mitarbeitern des Rates des Kreises gleichzeitig dabei halfen, sich einen besseren überblick über die in ihrem Kreis bestehenden Wohnverhältnisse zu verschaffen. Hieraus ergibt sich schon, wie wichtig es ist, daß die staatlichen Organe sich eng mit den Werktätigen verbinden. Ein wichtiges Verbindungsglied zwischen dem staatlichen Apparat und der Bevölkerung sind die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter, insbesondere die Haus- und Straßenvertrauensleute. Das Ergebnis der Wahlen der Haus- und Straßenvertrauensleute zeigt aber, daß die Anleitung bei der Durchführung der Wahlen in den Städten und Gemeinden von seiten des Rates des Kreises Wernigerode ungenügend war. Der Rat des Kreises hatte zwar für jeden Ort einen Instrukteur verantwortlich gemacht, wobei jedoch versäumt worden war, den Instrukteureinsatz auch ideologisch vorzubereiten. Deshalb ergab die Auswertung der Berichte der Instrukteure auch keinen genauen Überblick über die Aufklärungsarbeit unter der Bevölkerung, sondern beschränkte sich auf den Bericht über die organisatorische Vorbereitung der Wahlen. So ergab auch eine Überprüfung der Arbeit der Hausund Straßenvertrauensleute in Ilsenburg, daß die Funktionäre im Rat der Gemeinde keine genauen Kenntnisse von den Aufgaben der Haus- und Straßenvertrauensleute hatten. Sie leiteten sie ungenügend an, so daß die Haus- und Straßenvertrauensleute ihre Aufgaben nicht erfüllen konnten. Welches sind nun die Ursachen dieser ernsten Fehler und Schwächen? 1. Das Sekretariat der Kreisleitung Wernigerode nahm nicht, zu den Wahlen der Haus- und Straßenvertrauensleute Stellung und faßte deshalb auch keinen Beschluß für die Arbeit im Kreis. 2. Es wurde auch versäumt, den Genossen im Rat das Kreises zu helfen, die richtigen Argumente bei der Aufklärung der Bevölkerung über die Wahlen zu finden. *3. Die Kreisleitung führte deshalb auch keine Seminare mit den Sekretären der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen über die Aufgaben der Partei bei der Durchführung der Wahlen der Hau§- und Straßenvertrauensleute durch. 4. Das Kreissekretariat kontrollierte nicht, ob und wie die Genossen im Rat des Kreises den Beschluß des Politbüros vom 26. Februar 1952 über die Hilfe der Partei bei den Wahlen der Haus- und Straßenvertrauensleute verwirklichten. Auf der Kreisdelegiertenkonferenz erhielt die Kreisleitung Hinweise für die Verbesserung der Anleitung der Parteiorganisation im Rat des Kreises. Die Feststellung des Genossen Otto Schön, „daß viele Schwierigkeiten in der Durchführung unserer staatlichen und Verwaltungsauf-gaben, vor allen Dingen in der Durchführung unseres Fünf- jahrplans, nur darauf zurückzuführen sind, daß innerhalb der Verwaltung und des Staatsapparats die Partei als die führende und entscheidende Kraft nicht in dem erforderlichen Umfange in Erscheinung tritt", (Otto Schön, „Aufgaben und Arbeit der Parteiorganisationen in staatlichen und Verwaltungsorganen". Beilage zu „Neuer Weg" Nr. 13, 1951), traf auch für die Arbeit der Betriebsparteiorganisation im Rat des Kreises Wernigerode zu. Sie hat zwar die innerparteiliche Arbeit entwickelt, es werden Mitgliederversammlungen durchgeführt, das II. Parteilehrjahr und die Vorbereitungen zum Parteilehrjahr 1952/53 wurden erfolgreich abgeschlossen, aber sie hat es nicht verstanden, die politischen Aufgaben richtig mit den Aufgaben des Staatsapparats zu verbinden. Deshalb muß sie den Hinweis des Genossen Walter Ulbricht auf der II. Parteikonferenz beachten, der sagte: „Die Arbeit der Parteiorganisation im Staatsapparat darf sich nicht auf Schulungs- oder Agitationskampagnen beschränken. Ihre wichtigste Aufgabe ist die Verbesserung des Staatsapparates." Die Untersuchung, die die Kreisleitung nun einleitete, ergab, daß eine der Hauptursachen hierfür in der Organisationsarbeit der Partei lag. Die Parteiorganisation im Rat des Kreises umfaßte 150 Mitglieder. Es bestanden zwar Parteigruppen, diese entfalteten jedoch kein reges Parteileben. Deshalb gab die Kreisleitung den Genossen im Rat des Kreises den Hinweis, die Forderung im Parteistatut zu erfüllen und die Parteieinheiten entsprechend dem Aufbau der Verwaltung zu organisieren. Unter Anleitung der Kreisleitung wurde dann so verfahren, daß z. B. die Abteilung Arbeit mit der Abteilung Industrie und Verkehr und die Abteilung Landwirtschaft mit der Abteilung Erfassung und Aufkauf je eine Parteieinheit bilden, so daß nun bestimmte zusammenhängende Arbeitsgebiete in einer Parteieinheit zusammengefaßt sind. Die sorgfältige Vorbereitung und Organisierung des Aufbaus der Parteieinheiten und der Wahl der Leitungen und der Agitatoren beim Rat des Kreises gibt die Gewähr, daß die Beschlüsse unserer Partei und die Gesetze unserer Regierung schneller und besser durchgeführt werden. Die Kreisleitung ist ebenfalls in der Lage, durch ihre Fachabteilungen den Genossen im Rat des Kreises eine ständige und konkrete Anleitung für die Lösung ihrer Aufgaben als Staatsfunktionäre .zu geben. Gleichzeitig haben die Leitungen der Grundorganisationen beim Rat des Kreises die Möglichkeit, eine organisierte und umfassende Kontrolle durchzuführen. So wird zum Beispiel die Parteieinheit, zu der die Genossen der Org.-Instrukteurabteilung beim Rat des Kreises gehören, kontrollieren, wie diese Genossen die Anleitung der Haus- und Straßenvertrauensleute in den Städten und Gemeinden vornehmen und ihnen für ihre Arbeit Hilfe und Ratschläge geben. Diese Beispiele zeigen, daß die Kreisleitung Wernigerode versucht, aus den Mängeln und Fehlern die richtigen Schlußfolgerungen zu ziehen und besonders durch die Verbesserung der Organisationsarbeit eine gute Anleitung der Genossen in den staatlichen Organen des Kreises zu erreichen. Werner Poetzsch Aus Eurem Beitrag, liebe Genossen, geht hervor, daß die Kreisleitung Wernigerode, nachdem sie durch die Instrukteurbrigade nochmals auf ihre Pflicht aufmerksam gemacht worden war, daran gegangen ist, die Anleitung der Genossen im staatlichen Apparat zu verbessern. 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung soiftfoe Verfahrensweisen beim Vollzug von Freiheitssj;.a.feup fangenen in den Abteilungen Staatssicherheit eitlicher afenj: an Strafgebe. Der Vollzug von an Strafgefangenen hat in den Untersuchungshaftenstgter Abteilung Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Parteileitung und dem zuständigen Kaderorgan zu erarbeiten. Die Erarbeitung erfolgt auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der politisch-operativen Aufgabenstellungen zur zu gewährleisten. Dabei sind die spezifischen Möglichkeiten der selbst. Abteilungen für die Diensteinheiten der nutzbar zu machen.