Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/3

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/3 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/3); folge des von Neumann und Remmele in der Partei noch ausgeübten Einflusses zu spät ein und wurde nicht in allen Bezirken mit der notwendigen Konsequenz verfolgt. Für mich war diese Unterredung mit Neumann eine Bestätigung meiner Auffassung, daß mit dem Angriff auf Thälmann ein Angriff auf die Politik der Partei verbunden war. Der Angriff richtete sich somit gegen den Lebensnerv der Partei. Die Angreifenden waren wurzellose, verblendete, überhebliche und von maßlosem Ehrgeiz verzehrte Karrieristen. Für sie war die Politik der Partei nicht die sorgfältig ausgefeilte, auf den Lehren des Marxismus-Leninismus basierende und aus den Erfahrungen der bolschewistischen Partei geformte Linie des Kampfes um die Befreiung der Arbeiterklasse, sondern sie beabsichtigten, die Politik der Partei ihren persönlichen „genialen“ Eingebungen zu unterwerfen und damit zum Instrument ihrer eigenen Interessen werden zu lassen. Neumann glaubte allen Ernstes, sich mit Hilfe schmutziger Intrigen an die Stelle Ernst Thälmanns manöverieren zu können. Herrnstadt hielt sich für fähig, die Stelle eines 1. Sekretärs unseres Zentralkomitees einzunehmen. Beiden ist die maßlose Überschätzung der eigenen Person und die geringschätzige Meinung über die Urteilsfähigkeit und politische Reife der Kader unserer Partei gemeinsam. An die Spitze der Partei gehören aber Genossen, die im langen revolutionären Kampf politisch gereift, mit der Arbeiterklasse fest verbunden und moralisch absolut gefestigt sind. Dazu gehört mehr als die Fähigkeit, eine bestechende Formulierung zu entdecken. Dazu gehört vor allem die Fähigkeit, gestützt auf die Lehren des Marxismus-Leninismus und getragen von dem mächtigen Kollektiv der Genossen, die ja die Partei sind, die der historischen nationalen Situation entsprechende, alle Phasen unserer Tätigkeit lenkende Politik zu entwickeln und ihre Durchführung zu organisieren, dabei immer unser Endziel vor Augen zu haben. Dazu gehört, daß die Genossen an der Spitze unserer Partei mit allen Fasern ihres Seins mit der Arbeiterklasse verbunden sind, und daß die ständige Wahrnehmung der grundlegenden Interessen der Arbeiterklasse der Hauptinhalt ihrer Arbeit ist. Diese Voraussetzungen erfüllt der Kern der Führung unserer Partei. Die Zeiten, in denen vorübergehend politische Karrieristen, wie Ruth Fischer, Maslow oder Thalheimer, an die Spitze der Partei geschwemmt wurden, sind seit langem vorüber. Neumann und Remmele beendeten ihren Weg als Feinde der Partei. Neumann landete wieder im Lager der Bourgeoisie, aus dem er ursprünglich kam. Die Geschichte unserer Partei und unserer Bruderparteien zeigt uns, daß die Feinde der Arbeiterklasse bei jedem Prozeß der Festigung der Partei, immer, wenn schwankende Elemente im harten Klassenkampf strauchelten, wenn Parteifeinde entlarvt und aus der Partei ausgestoßen wurden, triumphierend johlten und den Untergang der Partei voraussagten. So war es bei Ruth Fischer und Maslow, so war es bei Brandler und Thalheimer, so war es bei Neumann und Remmele, so war es bei Trotzki, Sinowjew und Bucharin. Auch als sich die Kommunistische Partei Italiens im vergangenen Jahr von einigen schwankenden und verräterischen Elementen trennte, auch als die Kommunistische Partei Frankreichs Marty aus der Partei stieß, frohlockten die Soldschreiber des Kapitalismus. Inzwischen errangen beide Parteien mächtige Siege und zertrümmerten alle Wunschträume der Feinde. Sie konnten diese Siege nur erringen, weil sie ihre Reihen sauberhielten, weil sie fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stehen. So wird auch unsere Partei, geführt von ihrem Zentralkomitee, im Zeichen des neuen Kurses unbeirrbar zu neuen Siegen vorwärtsschreiten. Das lehrt uns die Geschichte der Arbeiterbewegung. Unserer Partei steht eine große Arbeit auf dem Gebiet der weiteren Festigung der Einheit und Geschlossenheit ihrer Reihen im Kampf gegen die gefährlichste Krankheit bevor, die der Entwicklung der Partei schadet, gegen die kleinbürgerlichen Schwankungen in der Partei. Solche Schwankungen traten und treten immer dann auf, wenn die Partei der Arbeiterklasse eine Schwenkung in ihrer Politik vollzieht, wenn die Lage sich zuspitzt und wenn man kühn Schwierigkeiten entgegengehen und diese Schwierigkeiten überwinden muß, um einen neuen Aufstieg zu erzielen. Das lehrt auch die Geschichte der KPdSU. Aus dem Referat von Walter Lllbridit „Der große Aufschwung der Volkswirtschaft im Fünf jahrplan" auf der 16. Tagung des Zentralkomitees der SED 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Verfassung void anderer Rechtsvorschriften gewährleistet. Die Verantwortung Staatssicherheit als zentrales staatliches Organ für die Gewährleistung der staatlichen besteht in der Realisierung folgender Hauptaufgaben: Aufklärung und Bekämpfung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen gesehen. Es geht also insgesamt darum, die operative Bearbeitung von Personen Vorkommnissen direkter, ausgehend von den entsprechenden Straftatbeständen, zu organisieren.