Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/14

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/14 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/14); zum Klassenbewußtsein, zum Bewußtsein, daß sich der Charakter der Arbeit in einem volkseigenen Betrieb grundsätzlich von dem in einem kapitalistischen Betrieb unterscheidet Es kommt darauf an, den Stolz und das Selbstbewußtsein der Arbeiter zu entwickeln, indem man sie über die erreichten Erfolge unterrichtet, mit ihnen darüber spricht und den Unterschied in der Lage der Arbeiterklasse in der DDR und in Westdeutschland aufzeigt. In der Parteiorganisation muß man den Genossen diese Aufgabe erläutern und ihnen erklären, wie falsch jene Genossen handeln, die zum Beispiel einem Wettbewerb grundsätzlich zustimmen, dann aber erklären, daß gerade in ihrem Werkbereich „keine Voraussetzungen“ dafür gegeben sind oder die sich von den negativen Dingen, die es im Betrieb gibt, so beeindrucken lassen, daß sie unsere Erfolge nicht mehr sehen. Genosse Jähnicke, 2. Vorsitzender des Bezirksvorstandes Berlin der IG Metall: Die Betriebsparteiorganisation muß ihre besondere Aufmerksamkeit auf die Zusammensetzung des Gewerkschaftsaktivs richten. Der Anteil unserer Genossen im Gewerkschaftsaktiv ist meist sehr gering. Das ist ein Ausdruck für die ungenügende Beteiligung unserer Genossen an der Gewerkschaftsarbeit. Viele parteilose Kollegen sind erst bei den letzten Gewerkschaftswahlen Funktionäre geworden und entbehren noch immer der Schulung und Erziehung. Die Folge davon ist, daß ein Teil der Gewerkschaftsfunktionäre nicht nur jeder politischen Diskussion ausweicht, sondern sich sogar vom Gegner mißbrauchen ließ. Es ist Aufgabe unserer Betriebsparteiorganisationen, die Gewerkschaften und ihre Funktionäre gegen den Angriff des Gegners zu schützen und sie seinen Einflüssen gegenüber immun zu machen. Wo die Parteiorganisation in der Gewerkschaftsarbeit passiv ist, treten unsere Genossen auch auf den Gewerkschaftsaktivtagungen nicht als die besten Gewerkschafter auf, schweigen und überlassen die Diskussion den parteilosen Kollegen. Dort gibt es auch keine grundsätzlichen Auseinandersetzungen mit falschen und gegnerischen Argumenten. Viele unserer Gewerkschaftsaktivtagungen haben deswegen noch keinen richtigen politischen Inhalt und befriedigen darum auch nicht den klassenbewußten Kern, den wir unter den parteilosen Kollegen haben. Genosse W i e c h e r t, BGL-Vorsitzender im Berliner Reifenwerk: Unser Betrieb befand sich bis vor einigen Monaten noch im Privatbesitz. Unsere Parteiorganisation ist nicht sehr stark. Träger der Aufklärungsarbeit ist die Betriebsgewerkschaftsleitung. Der Gewerkschaftsgruppenorganisator Wolf, einer der Hauptsprecher am 17. Juni, wurde aus der Gewerkschaft ausgeschlossen und aus dem Betrieb geworfen. Heute sagen die Parteilosen und sogar die Unorganisierten: Das war richtig! Zur Bettelpaketaktion haben wir 14 Kleinversammlungen organisiert. Die Parteimitglieder sind in diesen Versammlungen mit einigen Ausnahmen noch nicht aktiv auf ge treten. Wir haben im Werk einen gewissen Stamm klassenbewußter Arbeiter. In der Gewerkschaftsgruppe der Reparaturabteilung hat unser Genosse Lehmann erreicht, daß von hieraus ein Aufruf an die gesamte Belegschaft zur Durchführung einer Sonderschicht mit durch- gehendem Drei-Schichten-System an einem Sonntag erging. Diese Sonderschicht sollte die Planrückstände aus der Welt schaffen und auch dokumentierendaß es in unserem Betrieb keinen neuen 17. Juni mehr geben wird. Dieser Vorschlag wurde von allen Gewerkschaftsgruppen aufgegriffen. Die Kollegen stimmten alle der Sonderschicht unter Verzicht auf den 50prozentigen Sonntagszuschlag zu. Genosse Giesemann, AGL-Vor sitzender der Abteilung Mechanische Werkstatt im Betrieb Bergmann-Borsig, Berlin: Ich hatte ein Gespräch mit einem Genossen von der sowjetischen Arbeiterdelegation. Wir gingen durch die Abteilungen und ich sagte: „Guck’ dir das an, wir arbeiten zum großen Teil mit alten Klamotten.“ Was war seine Antwort? „Was ist schon eine neue Maschine, die könnt ihr in drei Monaten haben aber die Menschen! Entwickelt das Bewußtsein der Menschen, entwickelt neue Menschen. Maschinen kann man schnell entwickeln, daß ist nicht das Problem!“ Uber die kollektive Arbeit der Leitungen Genosse Döring: In unserer BGL ist die kollektive Arbeit bereits gut entwickelt. Wir bereiten unsere Beschlüsse sorgfältig vor. Unsere Sorge besteht darin, wie wir es anstellen, daß unsere Beschlüsse auch bis unten dringen und in die Tat umgesetzt werden. Bisher war es so, daß unsere Beschlüsse nur bis zu den AGL bekannt wurden, und dann war es aus. Seit zwei Monaten verfahren wir so, daß wir nach jeder Sitzung der BGL einen Bericht über den Werkfunk geben. Über den Funk beantworten wir auch bestimmte Fragen, die uns aus dem Kreise der Kollegen zugetragen wurden. Das hat eine gute Auswirkung. Die Kollegen sind sehr zufrieden darüber, daß sie über die Arbeit der BGL regelmäßig informiert werden. Sie kommen jetzt bereits mit Anregungen und verlangen auch, daß wir uns mit bestimmten sie interessierenden Problemen beschäftigen. Sie beginnen auch zu kritisieren, wenn ein bestimmter Beschluß noch nicht exakt durchgeführt ist. Entsprechend der Berichterstattung steigt auch das Interesse für die Durchführung der Vereinbarungen im Kollektivvertrag. Genosse Giesemann: Zur Propagierung der Erfolge, die wir in der Gewerkschaftsarbeit erzielen, nutzen wir auch die Betriebszeitung aus. Wir bringen in jeder Nummer unter der Überschrift „Kollege, wußtest du schon?“ Berichte über das, was im Betrieb geschehen ist. Genosse Döring: Eine grundlegende Verbesserung in der Gewerkschaftsarbeit kann nur erreicht werden, wenn die regelmäßige Berichterstattung der in der Gewerkschaftsarbeit stehenden Genossen von den Leitungen und in den Parteimitgliederversammlungen organisiert wird. Es gibt noch keine organisierte Kontrolle und darum auch keine richtige Anleitung der Gewerkschaftsarbeit an der Basis. Unsere Genossen, die Mitglieder der AGL sind oder andere untere Gewerkschaftsfunktionen ausüben, arbeitèn vielfach von der Parteiorganisation isoliert, sie handwerkeln herum und sind noch nicht Träger der politischen Aufklärungsarbeit im mittleren und unteren Funktionärkörper der Gewerkschaftsorganisation. 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Rechtsordnung allseitig zu festigen und die Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane noch enger mit der gesellschaftlichen Aktivität zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.