Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/36

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/36 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/36); Leserzusch r i f te n Ist das Wachsamkeit? Als ich abends die 13. Grundschule, Leipzig, aufsuchte, um an einem Elternabend teilzunehmen, fand ich die Tür zu den drei zusammenhängenden Direktorenzimmern unverschlossen vor. In einem Zimmer brannte Licht, aber niemand war drin. Ich wartete eine lange Zeit, um zu sehen, ob einer von den Direktoren käme. Als niemand erschien, packte mich die Wut über die Unterschätzung der Wachsamkeit, und ich ging in alle drei Räume. Als ich noch Akten im Zimmer des Direktors offen auf dem Tisch liegen sah, „entwendete“ ich zwei Aktenstücke und legte sie in meine Handtasche. Nachher stellte ich mich vor die Tür und wartete geduldig auf jemanden, der vielleicht den Schlüssel haben könnte. Als inzwischen etwa 15 bis 2*0 Minuten verstrichen waren, stellte ich einen Genossen als Wache vor die Tür, ging selbst zum Genossen Hausverwalter und bat ihn, schnellstens zuzuschließen. Ich sagte ihm auch, daß ich etwas mitgenommen habe, und die Direktoren könnten es sich am nächsten Tage auf dem Stadtbezirk II der SED abholen. Er schloß zu. Auch er billigte als verantwortliches Leitungsmitglied meine Handlungsweise. Am nächsten Morgen übergab ich die Akten mit einem schriftlichen Bericht dem Ersten Sekretär des Stadtbezirks mit der Bitte, den Genossen Direktoren eine Belehrung über proletarische Wachsamkeit zu erteilen. Daraufhin entwickelte sich in der Betriebsparteiorganisation der dreizehnten Grundschule eine erregte Diskussion, nicht etwa darüber, daß es eine Schlamperei der Direktoren sei, ihre Zimmer unverschlossen zu verlassen, sondern darüber, daß meine Maßnahme als Diebstahl gewertet wurde. Der Genosse stellvertretende Direktor bereute es sogar, mir nicht sofort die Kriminalpolizei hinterhergeschickt zu haben. Am 3. Juni 1953 fand eine Mitgliederversammlung der Parteiorganisation der 13. Grundschule statt, die der Stadtbezirk II verlangt hatte. Ich wurde mit eingeladen. Nach einer heftigen Diskussion mußte sich der Direktor davon überzeugen lassen, daß ich richtig gehandelt hatte. Er nahm selbstkritisch Stellung. Bei einigen Genossen wurde jedoch keine Klarheit erzielt, weil der Genosse stellvertretende Direktor folgende Theorie aufstellte: Wenn ein Genosse etwas entwendet und wird dabei erwischt, dann könne er immer noch sagen: „Ich war bloß wachsam.“ Wenn er aber nicht erwischt würde, könnte er ungehindert den Feinden das Material ausliefern. Weiterhin diskutierte der Genosse: „Wenn der Genossin nun abends auf dem Heimweg etwas passiert wäre, und sie hätte nicht die Gelegenheit gehabt, dem Stadtbezirk die Akten zuzustellen, hätte sich dann die Ge-nosssin nicht auch strafbar gemacht?“ Er stellte die Frage: „Wo ist die Grenze, wo die Wachsamkeit aufhören muß?“ Praktisch wäre es dann so, daß kein Genosse sich in Anwesenheit des Direktors in dessen Zimmer aufhalten könne, weil vielleicht, wenn der Genosse Direktor sich mal umdrehen würde, der anwesende Genosse ja dann etwas sicherstellen könne, weil er wachsam sein wolle. Als ihm der Hauptinstrukteur des Stadtbezirks die Theorie als gänzlich falsch widerlegt hatte, sagte der Genosse, daß er nicht überzeugt sei, solidem eine Aufklärung über die Grenzen der Wachsamkeit von höheren Stellen erwarte, sein'e Meinung sei richtig, denn: „Ich bin auch Mitglied der Partei“, und er fügte noch hinzu: „Ich lasse mich nicht von euch überzeugen.“ Es wurde der Vorschlag gemacht, eine Diskussion darüber im „Neuen Weg“ zu entfachen. Die Genossen faßten Beschlüsse über die Verbesserung der Wachsamkeit, sie waren überzeugt davon, daß die Türen nicht mehr sorglos geöffnet bleiben dürfen. Aber 90 Prozent der Genossen war nicht überzeugt davon, daß meine Handlungsweise richtig ist. Ich bitte alle Genossen der Partei, den Genossinnen und Genossen der 13. Grundschule, Leipzig, zu helfen, damit sie verstehen, die richtigen Schlußfolgerungen aus dem Slansky-Prozeß zu ziehen. Anne Vorwerk Sekretär der Betriebsparteiorganisation Graphische Werkstätten, Leipzig Das Parteidokument wie unseren Augapfel hüten! Im Artikel „Das Parteidokument darf nicht in die Hände des Klassengegners geraten“ im „Neuen Weg“ Nr. 4 fragen unsere Genossen vom Martin-Hoop-Werk an, wie sie das Parteidokument sicher aufbewahren können. Wir alle sind uns doch klar darüber, daß gerade unser Parteidokument das wichtigste aller Dokumente ist, die wir besitzen. Darum gilt es, dieses wie unseren Augapfel zu schützen. Deshalb ist und bleibt der sicherste Aufbewahrungsort der Brustbeutel. Der „Neue Weg“ berichtete darüber schon des öfteren. Für unsere Kumpel im Bergbau, besonders unter Tage, ist die Aufbewahrung des Dokumentes ganz besonders schwierig, da sie mit entblößtem Oberkörper arbeiten und Ich bin ebenfalls im Bergbau gewesen. Deshalb halte ich es für die günstigste Lösung, daß die Genossen Bergarbeiter vor Antritt der Schicht ihr Dokument dem Parteisekretär übergeben. Der Genosse Parteisekretär bewahrt das Dokument bis sehr stark dem Schweiß und dem Staub ausgesetzt sind. Wenn ein Tragen des Brustbeutels aus Gründen des Unfallschutzes, der Betriebssicherheit c. ä. nicht möglich ist, schlage ich folgendes vor: 1. während der Schicht das Dokument in einem Panzerschrank der zentralen Parteileitung unter ständiger Kontrolle eines Genossen aufzubewahren; 2. die Genessen vom Martin-Hoop-Werk sollten sich mit unseren sowjetischen Genessen im Donezbecken in Verbindung setzen und sie fragen, wrie sie ihr Dokument am sichersten aufbewahren, denn sie haben in bezug auf Wachsamkeit schon sehr viele Erfahrungen gesammelt und können uns sicher wertvolle Hinweise geben. Herbert Riemer, Konsumgenossenschaf t Sen ftenberg Schichtende im Tresor auf. Diese Möglichkeit halte ich für die sicherste. Deshalb bitte ich die Genossen Bergarbeiter, sich darüber einmal Gedanken zu machen. Günter Scharf Dresden 36;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Staatssicherheit . Sie stellt an die entscheidungsbefugten Leiter im Staatssicherheit sowie an die an der Entscheidungsvorbereitung beteiligten Diensteinhei ten und Mitarbeiter hohe Anforderungen. Für die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.