Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/36

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/36 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/36); heit der Partei unmöglich gemacht. Die Erhöhung des ideologischen Niveaus der Parteimitglieder und die Verbesserung der Organisationsarbeit wird also unsere Parteiorganisationen und jedes einzelne Parteimitglied befähigen, feindliche Tätigkeit schneller zu entdecken, die Feinde noch eher zu entlarven und alle Werktätigen zu erhöhter Wachsamkeit zu erziehen. Wir dürfen nicht untätig Zusehen wie einige Verbrecher in wenigen Sekunden das Werk tausender Arbeiter vernichten, wie sie friedliebende Bürger terrorisieren und das Leben vieler fleißiger, schaffender Menschen aufs Spiel setzen. Das Ziel der feindlichen Agenturen, das Hinterland unseres demokratischen Staates zu schwächen, um es leichter überfallen zu können, darf ihnen nicht gelingen. „Die Aufgabe besteht darin, unser Hinterland zu festigen und vom Unrat zu säubern, ohne uns zu scheuen mit den erlauchten Terroristen und Brandstiftern, die unsere Fabriken und Werke anstecken, kurzen Prozeß zu machen, denn die Verteidigung unseres Landes ist ohne ein starkes revolutionäres Hinterland unmöglich.“7) * Der kürzlich in der Tschechoslowakischen Volksrepublik durchgelührte Prozeß gegen den Verbrecher Slansky und seine Mitverschwörer enthüllte, wie weit sich die Agenten des Klassenfeindes sogar in die Führung der 7) Stalin, zitiert aus der .Einheit", Heft 18/51, S. 1386. Partei und des Staates eingeschlichen hatten, um die Partei in ihre Hände zu bekommen und das tschechoslowakische Volk den Imperialisten auszuliefern. Aber die Partei und der junge volksdemokratische Staat holten zum Schlage aus und vernichteten die volksfeindliche Verschwörerbande. Genosse Gottwald betonte in seinem Referat auf der Parteikonferenz der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, daß dieser Schlag gegen die amerikanische fünfte Kolonne davon zeuge, wie ernst es der Partei mit der Warnung gewesen sei, daß jeder Verräter früher oder später an die Reihe komme. Beherzigen wir die Lehre, die Genosse Walter Ulbricht auf der 10. Tagung des Zentralkomitees aus der Verschärfung des Klassenkampfes in unserer Republik für unsere Partei zog, indem er sagte: „Die Aktionen feindlicher Elemente können nur verhindert oder liquidiert werden, wenn die Partei und die Kräfte der Nationalen Front die Werktätigen zum Kampf gegen die Feinde der Demokratie und des sozialistischen Aufbaus mobilisieren. Sprechen wir in den Betriebsversammlungen, in den Versammlungen der werktätigen Bauern und in den Versammlungen der Massenorganisationen offen über diese Fragen, und wir werden die Wachsamkeit und den Kampfwillen so steigern, daß die werktätigen Massen selbst Ordnung schaffen und nicht mehr zulassen, daß Staatsfunktionäre im Wirtschaftsapparat, in der Justiz oder in Gemeinde-und Kreisorganen den Feinden Schutz oder Hilfe gewähren* Die Redaktion f [ ! war es möglich, bereits 14 neue Kandidaten für die Partei zu gewinnen. Durch Nachlässigkeit wird das Vertrauen der Geworbenen erschüttert. Diesen Erfolgen steht allerdings eine Reihe von negativen Erscheinungen gegenüber. So wurden in der Zeit vom 1. Januar bis 30. September 1952 bedeutend mehr Aufnahmeanträge gestellt, als dann infolge Unvollständigkeit bzw. durch nachlässige Behandlung in den Grundorganisationen erledigt wurden. Es blieben z. B. im Bezirk Magdeburg 427 Aufnahmeanträge unerledigt, weil die Unterlagen nicht in Ordnung waren. Zum Teil fehlten die Lichtbilder, zum anderen die Bürgschaftserklärungen. Es gibt aber auch Beispiele, wo die Aufnahmeanträge wochen- und monatelang in den Schreibtischen der Parteileitungen schlummern. So stellte der Kollege Walter Marx am 28. April 1952 bei der Parteiorganisation Meßgerätewerk Quedlinburg den Antrag um Aufnahme als Kandidat in die Partei. Erst am 30. Juni 1952, also nach acht Wochen, wurde dieser Antrag in der Mitgliederversammlung behandelt und die Aufnahme beschlossen. Die Aushändigung des Dokuments erfolgte infolge formaler Behandlung erst Ende September. Die Parteileitungen bedenken nicht, welche Bedeutung der Eintritt in unsere Partei im Leben des Menschen spielt und wie leicht sie ihm durch solche nachlässige Arbeit die hohe Meinung, die er von der Partei hat, zerstören kann. Es ist deshalb notwendig, daß sich die Kreisleitungen eingehend mit diesen Fragen beschäftigen und dafür sorgen, daß die Behandlung der Aufnahmeanträge schnellstens und unbürokratisch erfolgt. Es gibt eine Reihe von Kreisleitungen, besonders aber auch Parteileitungen in Großbetrieben, die der Frage der Gewinnung fortschrittlicher Menschen für die Partei nicht die notwendige Bedeutung beimessen. So haben die Kreise Wernigerode, Eisleben, Jena, Berlin-Pankow, Perleberg u. a. viel zu wenig Kandidaten geworben. Aber auch die Ergebnisse in den Parteiorganisationen der Großbetriebe z. B. Bergmann-Borsig, Gummiwerke Riesa, Pharma VEB Radebeul, VEB V. Heyden Radebeul, Nileswerke Berlin, EKB Bitterfeld entsprechen auf keinen Fall den tatsächlichen Verhältnissen. Diese Ergebnisse zeigen, daß es Parteiorganisationen gibt, die sich nur ungenügend mit der Entwicklung einer breiten Massenarbeit beschäftigen, keinen Überblick über die in ihrem Tätigkeitsbereich beschäftigten parteilosen Bestarbeiter, Aktivisten und fortschrittlichen Angehörigen der Intelligenz besitzen und demzufolge nichts tun, um sie zu fördern bzw. sich um ihre Sorgen zu kümmern. Eine solche Arbeit entspricht nicht den Beschlüssen unserer Partei und bedeutet eine grobe Verletzung des Parteistatuts. Die Werbung individuell durchführen! Überprüfungen ergaben, daß eine Reihe von Parteileitungen dazu übergeht, Sollzahlen für die Werbung neuer Kandidaten festzulegen. Im Kreise Zossen wurde festgelegt, bis zum 1. Dezember 1952 200 Kandidaten zu werben. Die Parteiorganisation der Matthias-Theesen-Werft, Wismar, hatte beschlossen, zu Ehren der II. Parteikonferenz 120 Kandidaten zu werben. So richtig ihr bereits erwähnter Plan zur systematischen Werbung neuer Kandidaten ist, so falsch ist es, Sollzahlen festzulegen. Auch in der Parteiorganisation des EAW Treptow wurden ähnliche Maßnahmen beschlossen. Dabei erhielten die Grundorganisationen feste Sollzahlen zugewiesen. Eine dieser Grundorganisationen legte in der Leitungssitzung eine drei- 36;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten folgende Maßnahmen zu planen: Maßnahmen der personellen und materiellen Ergänzung die Entfaltung von Operativstäben reorganisatorische Maßnahmen in den Unterstellungsverhältnissen. Die Führungs- und Organisationsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.