Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 72

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 72 (NJ DDR 1989, S. 72); 72 Neue Justiz 2/89 Fußgängers nach denselben rechtlichen Voraussetzungen wie für den schadensverursachenden Kfz-Halter zu beurteilen, hieße die vom Gesetz bewußt vorgenommene Unterscheidung zwischen der Rechtsstellung des Kfz-Halters und Fahrzeugführers zu negieren. Aus § 341 ZGB ist nicht ableitbar, daß als rechtliche Grundlage für die Beurteilung der Mitverantwortlichkeit des Geschädigten diejenigen Rechtsnormen anzuwenden sind, nach denen der Schadensverursacher einzustehen hat. Der Fahrzeugführer, der nicht zugleich Halter ist, ist also nicht erst dann von der Mitverantwortlichkeit befreit, wenn die Gefahr seines Fahrzeuges nicht ursächlich für den Schaden war, sondern bereits dann, wenn ihn kein Verschulden an der Schadensverursachüng trifft (§ 345 Abs. 2 ZGB). Es ist zweifellos möglich, daß für die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten auch die Bestimmungen der Verantwortlichkeit des Schädigers in Betracht kommen können. Das ist stets dann der Fall, wenn die Rechtsstellung des Geschädigten mit der rechtlichen Stellung des Schadensverursachers übereinstimmt, z. B. bei der Mitverantwortlichkeit mehrerer am Unfall beteiligter Kfz-Halter. Zutreffend geht Klinkert davon aus, daß die Mitverantwortlichkeit mehrerer am Unfall beteiligter Kraftfahrzeuge in jedem Fall auch Mitverursachung voraussetzt. Sie ist stets dann gegeben, wenn der Schaden beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges entstanden ist und die vom Fahrzeug ausgehende konkrete Gefahr an der Verursachung des Unfalls mitgewirkt hat.4 Grundsätzlich ist bei einem Zusammenstoß von zwei Kraftfahrzeugen jeder beteiligte Kfz-Halter nach § 345 Abs. 1 ZGB für den daraus entstandenen Schaden verantwortlich, wenn der Schaden durch die von beiden Fahrzeugen ausgehende- Betriebsgefahr verursacht wurde.5 Für den Umfang der Mitverantwortlichkeit zweier Kfz-Halter sind sowohl das Maß der von den Fahrzeugen ausgehenden konkreten Betriebsgefahr als Unfallursache als auch das schuldhafte Verhalten der Fahrzeughalter zu berücksichtigen, sofern sie zugleich Fahrzeugführer sind.6 Für die rechtliche Beurteilung der Mitverantwortlichkeit eines geschädigten Verkehrsbetriebes oder Fahrzeughalters nach § 341 ZGB ist folgendes zusammengefaßt festzustellen: 1. Bei der Prüfung der Mitverantwortlichkeit eines geschädigten Verkehrsbetriebes oder Halters eines Fahrzeuges bedarf die Begründung der erweiterten materiellen Verantwortlichkeit (§ 345 ZGB) nicht des Nachweises einer Rechtspflichtverletzung als Ursache für den Schadenseintritt. 2. Die Betriebsgefahr eines Fahrzeuges ergibt sich nicht aus seiner bloßen Existenz und der in ihm vorgehenden physikalischen und chemischen Prozesse. Das Fahrzeug stellt angesichts des Standes der Entwicklung im Fahrzeugbau und des wissenschaftlich-technischen Fortschritts insgesamt keine Quelle erhöhter Gefahr dar. Für die materielle Verantwortlichkeit des Verkehrsbetriebes oder Halters des Fahrzeuges ist nachzuweisen, daß der Schaden durch die vom Fahrzeug ausgehende konkrete Betriebsgefahr verursacht wurde. Das gilt auch für die Begründung der Mitverantwortlichkeit anderer am Unfall beteiligter Verkehrsbetriebe oder Fahrzeughalter. Mitverantwortlichkeit setzt stets Mitverursachung voraus. 3. Für die Prüfung der Mitverantwortlichkeit des Geschädigten können auch andere die materielle Verantwortlichkeit begründende Vorschriften maßgebend sein als für die Verantwortlichkeit des Verkehrsbetriebes oder Fahrzeughalters als Schädiger. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Mitverantwortlichkeit eines geschädigten Fußgängers oder eines Kfz-Führers, der nicht zugleich Halter des Fahrzeugs ist, geprüft wird. 4 Vgl. E. Prüfer, „Haftung und Schadensausgleichung bei Beteiligung mehrerer Straßenverkehrsteilnehmer an einem Unfall“, NJ 1970, Heft 22, S. 666 ff. 5 Vgl. BG Rostock, Urteil vom 12. Juli 1982 BZB 62/82 (unveröffentlicht). 6 Vgl. OG, Urteil vom 24. Oktober 1964 - 2 Zz 12/64 - (NJ 1965, Heft 24, S. 777); BG Suhl, Urteil vom 5. Oktober 1981 - 3 BZB 6/81 (unveröffentlicht). Neue Rechtsvorschriften überblick über die Gesetzgebung im IV. Quartal 1988 Der nachstehende Beitrag erstreckt sich auf die im Gesetzblatt der DDR Teil 1 Nr. 21 bis 30 veröffentlichten Rechtsvorschriften* Die Volkskammer beschloß auf ihrer 7. Tagung am 14. Dezember 1988 das Gesetz über den Volkswirtschaftsplan 1989 (GBl. I Nr. 27 S. 311), dem eine umfangreiche Plandiskussion in den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen vorausgegangen war. Der Volkswirtschaftsplan ist auf die weitere allseitige Stärkung der DDR gerichtet. Der bewährte Kurs der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik wird zum Wohle des Volkes und für die Sicherung des Friedens fortgeführt. Den Weg dazu weist die ökonomische Strategie der SED, insbesondere die immer wirkungsvollere Verbindung von Wissenschaft und Produktion, sowie die breite Anwendung der Schlüsseltechnologien. Das Gesetz enthält anspruchsvolle Aufgaben für alle Bereiche der Volkswirtschaft und präzise Angaben über die zu erreichenden Ergebnisse in Menge, Sortiment, Qualität, Wert und Zeit, die vor allem aus der Nutzung der Intensivierungsfaktoren erwachsen. Dabei ist der sparsame Umgang mit den vorhandenen Fonds, der Arbeitszeit, den Rohstoffen und dem Material zu verstärken, der Aufwand für Leitung und Verwaltung weiter zu reduzieren. Hohe Leistungen und Effektivität der Volkswirtschaft bestimmen auch die Ziele für die planmäßige Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes Das Gesetz sieht den weiteren Ausbau der sozialistischen ökonomischen Integration mit der UdSSR und den anderen Mitgliedsländern des RGW auf der Grundlage der Abkommen und Verträge vor. Die Direktbeziehungen zwischen den Wirtschaftseinheiten der DDR mit ihren Partnern in den sozialistischen Ländern sind zu nutzen, um die Produktion zu intensivieren, moderne Technologien einzuführen sowie die Kooperation in Forschung und Produktion mit hoher Effektivität auszubauen. Die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes stellt hohe Ansprüche an die staatliche Leitung und Planung sowie an die volkswirtschaftliche Eigenverantwortung der Kombinate und Betriebe in allen Bereichen der Volkswirtschaft. Nicht zuletzt gehört dazu, Ordnung, Disziplin und Sicherheit an jedem Arbeitsplatz, in jeder Brigade und in jedem Betrieb als Grundsatz sozialistischer Leitungstätigkeit zu gewährleisten.1 In das Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1989 vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 27 S. 318) wurden im Vergleich zum Vorjahr 89 Positionen neu aufgenommen, darunter betreffen allein 48 Aufwendungen des Staatshaushalts zur Durchführung der sozialpolitischen Aufgaben. Damit wird einerseits noch umfassender deutlich gemacht, welchen Beitrag die Bereiche und Zweige der Volkswirtschaft sowie die Bürger zur Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben leisten. Andererseits wird auf der Ausgabenseite des Staats- ♦ Zu dem in dieser Übersicht nicht erwähnten Gesetz über die Zuständigkeit und das Verfahren der Gerichte zur Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 28 S. 327) und zum Gesetz zur Anpassung von Regelungen über Rechtsmittel der Bürger und zur Festlegung der gerichtlichen Zuständigkeit für die Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 28 S. 329) sowie zur gleichnamigen VO vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 28 S. 330) vgl. die Beiträge von H.-J. Heusinger, NJ 1989, Heftl, S. 3 f.; G. Schulze, NJ 1989, Heftl, S. 5 ff.; H. Pohl, NJ 1989, Heftl, S. 8 ff.; K.-H. Christoph, NJ 1989, Heftl, S. 11 ff.; G.-A. I.übchen R. Brachmann, NJ 1989, Heft 1, S. 13 ff. Das Gesetz zur Änderung und Ergänzung des StGB, des Zollgesetzes, des Gesetzes zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten, des Strafregistergesetzes, des Devisengesetzes, des Kulturgut-sChutzgesetzes, des Luftfahrtgesetzes und des Gesetzes über das Post- und Fernmeldewesen (5. StÄG) vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 335) und die VO zur Änderung und Ergänzung der 1. DVO zum EGStGB Verfolgung von Verfehlungen und der VO zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten OWVO (ÄnderungsVO) vom 14. Dezember 1988 (GBl. 1 Nr. 29 S. 347) sind in diesem Heft erläutert. Vgl. S. Wittenbeck, S. 52 ff., E. Buchholz/ H. Pompoes, S. 54 ff., und L. Reuter/G. TeiChler, S. 58 ff. Das Gesetz über eine staatliche Vorauszahlung an durch Straftaten geschädigte Bürger Schadenersatzvorauszahlungsgesetz vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 345) wird in einem der nächsten Hefte erläutert werden. 1 W. Stoph, „Mit dem Plan setzen wir die Politik sozialer Sicherheit und der Vollbeschäftigung fort“ (Rede zur Begründung des Entwurfs des Gesetzes über den Volkswirtschaftsplan 1989 vor der Volkskammer), ND vom 15. Dezember 1988, S. 3 f. (4).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politischoperativen Arbeit und durch spezielle politische und fachliche Qualifizierungsmaßnahmen zu erfolgen. Besondere Aufmerksamkeit ist der tschekistischen Erziehung und Befähigung der jungen, in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihres demokratischen Rechts auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die Funktion der Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit im Gesamtsystem der politisch-operativen Abwehrarbeit Staatssicherheit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik. Die Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Kräfte zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.