Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1950, Seite 468

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4. Jahrgang 1950, Seite 468 (NJ DDR 1950, S. 468); sondern der Ehemann, dem der Ertrag der Arbeit der Verletzten weiter zugeflossen wäre. Der Ehemann könne diesen Schaden aber nach Maßgabe des Reichshaftpflichtgesetzes nicht geltend machen, weil er nicht der Verletzte sei. (Ein typischer Beitrag für die lediglich formale Bedeutung der im sog. Bonner Grundgesetz niedergelegten Gleichberechtigung.) Es bedarf aber eines Umweges über die durch die Unfallfolgen der Frau geschmälerten Geschäftseinnahmen des Mannes, die dadurch auch ihren Unterhalt kürzen, um wenigstens einen mittelbaren Schaden der Frau anerkennen zu können. Einer seltsamen Erscheinung begegnen wir in diesen Kommentaren: Der Kriegsfall rangiert (selbst bei diesen Neuerscheinungen aus dem Jahre 1950!) immer wieder auch in diesem Zusammenhang unter den zu erörternden Möglichkeiten. Friese beschäftigt sich z. B. auf S. 114 ausführlich mit der „Verdunkelung“ und bringt es zudem noch fertig, die immerhin noch den Schadensersatz bejahende Rechtsprechung hierzu abzu-Lehnen und stattdessen eine erhöhte Sorgfaltspflicht des Verletzten zu fordern. Und Böhmer hält es für richtig, die einzelnen Gefahrenquellen des Krieges zu besprechen, wie Fliegerangriffe auf Eisenbahnzüge, Plünderungen einmarschierender Pnuppen usw. (S. 44, 50). Wir fragen, welchen Sinn soll ein derartiges Unternehmen haben? Alte Schäden dürften kaum noch zu entscheiden sein; also Aktualität für alle Fälle? „Objektive Wissenschaft“? Eine solche Einstellung erinnert an die Haltung der Juristen, die nach einem lehrreichen Beispiel der jüngsten Geschichte bereit waren, jeder bestehenden realen Gewalt zu dienen. Es ist aber erforderlich, daß auch der Wissenschaftler in seiner täglichen Arbeit ein Kämpfer für den Frieden ist. Wer im „wissenschaftlichen Gewände“ die Kriegsvorbereitungen der Imperialisten unterstützt, erklärt sich zum Feind des deutschen Volkes. Dr. Werner Artzt. O. Naß: Verwaltungsreform. Erneuerung der Verwaltungswissenschaft. Tübingen 1950. Verlag J. C. B. Mohr (Siebeck) 158 S. Der Verfasser hat Geist und Kenntnisse. Sein Buch schildert in anschaulicher Weise, wie die Verwaltungswissenschaft schon einige Jahrzehnte daran krankt, daß man sie nur als juristiche Disziplin ansieht und die weit über das rein Rechtliche hinausgehenden sonstigen Aufgaben der Verwaltung völlig vernachlässigt. Mit Recht hebt er hervor, daß die großen theoretischen Lehrbücher des Verwaltungsrechts, wie z. B. das „grundlegende“ Werk Otto Meyers, in den Bibliotheken der Verwaltungsdienststellen verstaubten und ohne nennenswerten Einfluß auf die tägliche Verwaltungspraxis blieben, weil sich ihre Verfasser nur in juristischen Konstruktionen ergingen, ohne die wirkliche Arbeitsweise der Verwaltung aus eigener Erfahrung überhaupt zu kennen. Naß ist sich auch der aktuellen Krise der Verwaltung in Westdeutschland und ihrer völligen Volksfremdheit bewußt. Er sieht die Krankheitserscheinungen, die Symptome. Die Ursache des Übels aber bleibt ihm verschlossen. Er sieht die Gründe für das Versagen der Verwaltung hauptsächlich darin, daß alle Probleme ausschließlich oder überwiegend unter dem juristischen Gesichtswinkel behandelt wurden und daß der Jurist in der Verwaltung noch immer ein gewisses Primat ausübte. Er spricht von der „Arglosigkeit“ der Juristen gegenüber wissenschaftlichen Interessenten-Ideologien. Auch wirft er den Verwaltungsjuristen vor, Massenerscheinungen lediglich durch Vorschriften regeln zu wollen und so zu der berüchtigten „Vermassung“ des Individuums beizutragen. Er spricht dagegen an sich richtig von dem juristischen Nebel, hinter dem sich die wirkliche Verwaltungstätigkeit abspiele. Aus dem Falschen und dem Richtigen, das in dem Werk gebracht wird, ergibt sich, daß dem Verfasser jede Einsicht in das Wesen des Staates fehlt. Er nimmt ihn als gegebene, unabänderliche Tatsache hin, ohne sich darüber klar zu werden, daß der Machtapparat des bürgerlichen Staates i\.-r den klassengebundenen Interessen einer Minderheit dienen kann. Er bemerkt nicht, daß die Verwaltungstätigkeit des Staates und der Selbstverwaltungskörperschaften nichts anderes als die Entfaltung des wesentlichsten Teils dieses Machtapparates ist und daß es daher ganz unerheblich ist, ob in der Verwaltung die von dem Verfasser gepriesene praktische Verwaltungslehre oder das formale Verwaltungsrecht dominieren, wenn er auch nicht zu Unrecht darauf verweist, daß durch eine überbetonte „Verrechtlichung" der Verwaltung Schwierigkeiten und Zusammenstöße zwischen der harten Wirklichkeit und dem schönen „juristischen Schein“ entstehen. Aber auch hier beachtet der Verfasser wieder nicht, daß dieser von ihm selbst beobachtete schöne „juristische Schein“ vom Klassenstaat ganz bewußt zur Tarnung des klassengebundenen Machtapparates angewendet wird. Keineswegs sind es arglose Juristen, die in reiner Weltfremdheit eine Nebelwand errichtet haben. Es mag sein, daß der einzelne Jurist durch diese Nebelwand nicht mehr hindurchschauen kann, also subjektiv ehrlich ist. Das ändert aber nichts an der vom Staat als Machtapparat der herrschenden Klasse ganz bewußt angewendeten Vernebelungstaktik. Dieser grundsätzlich falsche Standpunkt des Verfassers, der statt eines tiefgehenden chirurgischen Eingriffs homöopathische Mittelchen verlangt es ist der Verfasser selbst, der derartige medizinische Vergleiche liebt nimmt dem Werk fast jeden Wert. Das ist bedauerlich, weil das Buch im einzelnen manchen guten Gedanken bringt. So sind seine Bemerkungen über den zweifelhaften Wert der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die sich nur mit den sozusagen pathologischen Fällen der Verwaltung befaßt und auf die eigentliche Arbeit der Verwaltung faßt ohne Einfluß bleibt, durchaus beachtlich. Dr. Fritz Niethammer Zeitschriften Deutsche Finanzwirtschaft. Nr. 18/50: Über die Bedeutung der neuesten finanzpolitischen Maßnahmen in der Deutschen Demokratischen Republik; Der Staatshaushalt Volkspolens; Rau, Investitionsplan 1950 entscheidet Anlaufen des Fünfjahrplans; Plotnikow, Staatshaushalte der kapitalistischen Länder als Waffen der Aggression; Ch. Dewey, Regulierung des Geldumlaufs und Kassenplanung; Joh. Altmann und W. Heinicke, Die neue Rolle der Banken. Arbeit und Sozialfürsorge. Nr. 17/50: III. Bundeskongreß des FDGB; Scharenberg, Beitrag zum arbeitsgerichtlichen Verfahren; Schaum, Entscheidungen der tarifvertraglichen Schieds-steben. Nr. 18/50: Peschke, Rolle und Aufgaben der Ämter für Arbeit im Fünf jahrplan; Schaum, Das neue Kollektivvertragsrecht in der Deutschen Demokratischen Republik; Dr. Th. Kunz, Geht bei fristloser Auflösung des Arbeitsvertragsverhältnisses der Anspruch auf Urlaub verloren? Kienast, Gilt dasj Gesetz der Arbeit für Strafgefangene? Hoewert, Neue Aufgaben des Arbeitsschutzes im Rahmen des Fünfjahrplanes; Aktuelle Probleme unserer Sozialversicherung. Nr. 19/50: Kern, Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau; Otte, Die Kosten im arbeitsgerichtlichen Verfahren in Sozialversicherungsstreitfällen; Hohaus, Die Bedeutung des Heilverfahrens im Rahmen des Volkswirtschaftsplanes. Die Versorgung, Nr. 15/50: Hochschule für Planökonomie; Kelch Neue Arbeitsmethoden in der Zusammenarbeit von Industrie und Handel; Deutsche Demokratische Republik in den Rat für gegenseitige wirtschaftliche Hilfe aufgenommen; Lippert, Politisch und fachlich qualifizierte Mitarbeiter durch innerbetriebliche Schulung. Die Arbeit. Nr. 10/50: Ulbricht, Die Aufgaben der Gewerkschaften im Fünf jahrplan; Wamke, Die Arbeit der Gewerkschaften für Frieden, Einheit und Aufbau; Starck, Die Bedeutung der Organisationsarbeit; Solowjow, Die Sowjetunion das unzerstörbare Bollwerk des Friedens; Kirchner, Der Aktivistenplan; Dr. Behrens, Grundgedanken zur Betriebslehre und zum Rechnungswesen der volkseigenen Industrie (IV); G. Schaffer, Eine Niederlage der englischen rechten Gewerkschaftsführer. Demokratischer Aufbau. Nr. 10/50: Kulaszewski, Das Frauengesetz ein Ausdruck der Demokratie; Wettbewerbe der Verwaltung im Kampf um den Frieden; Dr. Brockschmidt, Der Aufbauplan für die deutsche Hauptstadt; Dietz, Kontrollstellen sind das Gewissen der Verwaltung; Demokratische Volksrepublik Korea; Dr. K. Zimmermann, Noch einmal Rechtsmittelverfahren. Dokumentation der Zeit. Nr. 7/8/50: Schaffung eines westeuropäischen Montan-Pools; Vorbereitungen zum Krieg in Westdeutschland (IV); Gesteigerte Aktivität der deutschen Friedensbewegung; Der Konzentrationsprozeß der europäischen Schwerindustrie. Die Volkspolizei. Nr. 18/50: Grünstein, Der demokratische Charakter der Volkswahlen am 15. Oktober; Die Friedenswacht der Volkspolizei; Schmidt, Der Bonner Sabotageplan muß vereitelt werden; Lust, Die Verwaltungspolizei im'Fünfjahrplari; König, Noch einmal: Plandisziplin; Kostoff, Die Volksrepublik Bulgarien ein Staat neuen Typus; Dr. Helm, Demokratische Gesetzlichkeit. Nr. 19/50: Maron, Vorwärts und immer nur vorwärts; Lust, Das Giftgesetz; Hiliary Minz, Der Sechsjahrplan in Polen; Der SMA-Befehl Nr. 161 und seine Auslegung. Die Redaktion bittet bei Einsendungen von Beiträgen für die „Neue Justiz“ darauf zu achten, daß die Manuskripte nur einseitig und zweizeilig beschrieben und mit ausreichendem Redigierrand .versehen sind. 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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4. Jahrgang 1950, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Die Zeitschrift Neue Justiz im 4. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1950 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 4. Jahrgang 1950 (NJ DDR 1950, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1950, S. 1-516).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden.