Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1950, Seite 298

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4. Jahrgang 1950, Seite 298 (NJ DDR 1950, S. 298); USA-Imperialisten im Bunde mit Japanischen Kriegsverbrechern Von Josef Streit, Hauptreferent im Ministerium der Justiz Am 30. Dezember 1949 hat ein sowjetisches Kriegstribunal in Chabarowsk das Urteil gegen 12 japanische Kriegsverbrecher gefällt. Zwölf Verbrecher haben ihre verdiente Strafe erhalten. Hunderte anderer Inspiratoren und Organisatoren des Bakterienkrieges lassen es sich unter den Fittichen des amerikanischen Generals Douglas Mac Arthur, des obersten Machthabers Japans, wohl sein. Bis zum heutigen Tage deckt General Mac Arthur den Initiator des Bakterienkrieges, Shiro Ishii, den ehemaligen Generalveterinär Wakamatsu, sowie viele andere Kriegsverbrecher. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß die imperialistischen Kriegstreiber in Amerika diese japanischen „Spezialisten“ des Bakterienkrieges aufpäppeln, um sie in einem neuen Weltkrieg zu verwenden. In seiner Anklagerede in Chabarowsk erklärte der sowjetische Ankläger: „Wir wissen, daß nicht alle Missetäter auf der Anklagebank sitzen Sie befinden sich außerhalb unseres Landes und genießen den Schutz der reaktionären Kräfte des imperialistischen Lagers, die selber von einer Zeit träumen, da sie die Menschheit mit ihrer Fracht von Trinitrotoluol, Atombomben und todbringenden Bazillen überschütten könnten " In der Anklageschrift des Militärstaatsanwalts des Primorsker Militärkreises wurde festgestellt, daß der japanische Generalstab und das japanische Kriegsministerium nach der Besetzung der Mandschurei auf deren Gebiet ein bakteriologisches Laboratorium eingerichtet hatten, dessen Leiter der Generalstabsarzt Shiro Ishii war. In diesem Laboratorium wurden Forschungen über die Verwendbarkeit von Bakterien für einen bakteriologischen Angriffskrieg durchgeführt. Durch einen Geheimerlaß des Kaisers Hirohito wurden in der Mandschurei streng geheimgehaltene Formationen geschaffen, die den Bakterienkrieg vorbereiten und führen sollten. Nach dem räuberischen Überfall Hitlers auf die Sowjetunion wurden diese Formationen vergrößert und mit Hunderten- von Spezialisten besetzt. Vom Umfang der ausgeführten „Arbeiten“ zeugt die Tatsache, daß allein die Kolonne 731 rund 3000 „Mitarbeiter“ zählte. Für den Unterhalt dieser Formationen wurden bedeutende Mittel bereitgestellt, es wurden Sperrzonen und eigene Flugplätze geschaffen. An der Grenze der Sowjetunion wurden Zweigstellen eingerichtet, deren Hauptaufgabe es war, den praktischen Einsatz der von den Kolonnen hergestellten Bakterienwaffen vorzubereiten. General Yamada, der Oberbefehlshaber der Kwan-tungarmee, der in diesem Prozeß angeklagt war, sagte zu der Bestimmung der Kolonne 731 folgendes aus: „Kolonne 731 wurde organisiert zur Vorbereitung eines Bakterienkrieges hauptsächlich gegen die Sowjetunion, aber auch gegen die Mongolische Volksrepublik und China.“ Die Kolonne 731 umfaßte acht Abteilungen. Unter anderem befaßten sich diese Abteilungen mit der Züchtung von pestinfizierten Flöhen und von Pest-, Cholera-, Gasbrand-, Milzbrand-, Unterleibstyphus- und Paratyphuserregern. Im Verlaufe der Forschungen wurden auch Menschen zu Experimenten herangezogen, wofür ein besonderes Gefängnis für 300 bis 400 Insassen eingerichtet wurde. In der Abteilung 2 wurden Zerstäuber hergestellt. Aus dem Vorgefundenen Material ist ersichtlich, daß die Zerstäuber auch in Form von Füllfederhaltern und Spazierstöcken erzeugt wurden. Nach den Berechnungen von Sachverständigen konnten in den Züchtungsanlagen der Kolonne 731, in einem einzigen Züchtungszyklus mindestens 30 000 Billionen Mikroben hergestellt werden. Der Angeklagte Kawa-shima hat bestätigt, daß die Produktionsabteilung der Kolonne 731 bei der vorhandenen Produktionsapparatur und ihrem Kapazitätsgradmonatlich bis zu 300 Kilo- gramm Pestbazillen züchten konnte. Wie weiter aus den Vorgefundenen Plänen hervorgeht, sollten Spezialflugzeuge besonders ausgebildeter Truppenkommandos an der Front und im Hinterland des Gegners große Mengen von Pest-, Cholera-, Typhus-und anderer Bazillen abwerfen. Wasserreservoire, Brunnen, Saaten und Viehherden sollten infiziert werden. Die japanischen Imperialisten rechneten damit, daß diese Seuchen auch zum Tode von Millionen von Menschen führen würden. Aus dem Prozeßmaterial geht weiter hervor, daß auch zahlreiche Experimente an lebenden Menschen gemacht wurden. Chinesische Patrioten, Sowjetbürger, amerikanische Kriegsgefangene, Mandschuren und Mongolen sind auf diese Weise gemordet worden. Nach Berechnungen des Angeklagten Kawashima sind in den Laboratorien der Kolonne 731 dreitausend Menschen umgekommen. Nach den Aussagen anderer Zeugen ist jedoch anzunehmen, daß die Zahl derart Umgekommener noch höher ist. Der als Zeuge vernommene japanische Staatsangehörige Furiuichi hat über die Experimente mit Typhusbazillen ausgesagt: „Etwa Anfang 1943 wohnte ich erstmalig Infektionsexperimenten mit Typhus an Personen bei, die auf Anweisung des Chefs der ersten Abteilung, Tabei, im Gefängnis der Kolonne 731 gehalten wurden. Ich bereitete einen Liter gesüßtes Wasser vor, das ich mit Typhusbakterien infizierte. Dieses Wasser verdünnte ich später noch mehr, und es wurde an etwa 50 chinesische Gefangene, wenn ich mich recht erinnere, an Kriegsgefangene, ausgeschenkt.“ Der Angeklagte Toshihide Nishi, Bakteriologe und ehemaliger Chef der Unterrichts- und Bildungsabteilung der Kolonne 731 der japanischen Kwantungarmee, sagte aus: „Im Januar 1945 hat der Chef der zweiten Abteilung der Kolonne 731, Oberstleutnant Ikari, zusammen mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter derselben Abteilung namens Futaki, in meinem Beisein auf dem Übungsplatz der Kolonne ein Experiment an zehn chinesischen Kriegsgefangenen mit Gasbrand ausgeführt. Alle zehn Chinesen wurden in einem Abstand von 10 20 Meter an Pfähle gebunden, dann wurde eine Bombe durch elektrischen Strom zur Explosion gebracht, wodurch alle zehn Schrappnelhvunden erlitten und dadurch mit Gasbrand infiziert wurden. Eine Woche später starben sie alle unter schweren Qualen.“ Im Sommer 1940 wurde eine bakteriologische Expedition nach China gesandt. Bei Nimpo wurde chinesisches Gebiet mit pestinfizierten Flöhen verseucht, was zur Folge hatte, daß in diesem Gebiet eine Pestseuche ausbrach. Auf Grund eines Befehls des ehemaligen Oberbefehlshabers, General Umezu, vom 25. Juli 1940, wurde eine Gruppe von Mitarbeitern der Kolonne 731 mit streng geheimer Sonderfracht nach Zentralchina befördert. Ein Befehl des Chefs der Feldeisenbahn vom 26. Juli 1940 besagt, daß diese „Sonderfracht“ in Richtung Pingfan Charbin Mukden Tientsin geleitet werden muß. Mitgeführt wurden 130 Kilogramm Paratyphusbazillen und Milzbranderreger. Beim Rückzug der japanischen Truppen aus diesem Gebiet wurde das Land verseucht, so daß die folgenden chinesischen Truppen infiziert wurden. Auch gegen die Sowjetunion wurde der Bakterienkrieg vorbereitet. In Sonderlehrgängen wurden Offiziere und Unteroffiziere für diesen Einsatz ausgebildet. Doch die siegreiche Sowjetarmee durchkreuzte die Pläne der imperialistischen Barbaren, zertrümmerte in kurzer Zeit die Hauptkraft der japanischen Aggressoren und zwang diese zur bedingungslosen Kapitulation. Im Prozeß sagte darüber der Angeklagte Yamada: „Der Eintritt der Sowjetunion in den Krieg gegen Japan und der unaufhaltsame Vormarsch der Sowjetarmee ins Innere der Mandschurei nahm uns die Möglichkeit, die Bakterienwaffe gegen die UdSSR und gegen andere Länder anzuwenden.“ Es ist eines der größten Verdienste der Sowjetunion, daß sie die Menschheit vor den Schrecken des Bakterienkrieges bewahrt hat. Zu den amerikanischen „Verdiensten“ aber gehört das Bemühen, die in Chabarowsk verurteilten Schwerverbrecher in Schutz zu nehmen. Die USA-Imperialisten wollen dadurch die Völker der Welt irreführen und ihre eigenen Kriegspläne tarnen. Wie weit diese Pläne gediehen sind, das verriet der Chef des Chemieamtes der amerikanischen Armee, Generalmajor Alden H. Waitt, in einem Interview, das in der „New York Times“ vom 13. März 1949 veröffentlicht wurde. Waitt erklärte, daß er nicht daran zweifele, daß ein Bakterienkrieg praktisch möglich ist und sagte weiter: „Ich bin der Ansicht, daß wir über die besten, an diesem Problem arbeitenden Gelehrten verfügen. Gegen Ende des zweiten Weltkrieges waren wir jedem unserer Gegner weft voraus.“ 298;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4. Jahrgang 1950, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Die Zeitschrift Neue Justiz im 4. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1950 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 4. Jahrgang 1950 (NJ DDR 1950, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1950, S. 1-516).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise dos gegnerischen Vorgehens zu informieren. Aus gehend von der ständigen Analysierung der Verantwortungsbereiche ist durch Sicherungs- Bearbeitungskonzeptionen, Operativpläne oder kontrollfähige Festlegungen in den Arbeitsplänen zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der verantwortlich. Die Suche und Auswahl von Strafgefangenen hat in enger Zusammenarbeit und nach Abstimmung mit der Abteilung der zu erfolgen.