Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 159

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 159 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 159); Gesetzblatt Teil I Nr. 13 Ausgabetag: 9. März 1959 159 CU) Festigkeit und Dicke des Werkstoffes, in den Bolzen eingetrieben werden sollen, müssen bei der Wahl des Bolzens und der Kartusche bzw. der Einstellung des Gerätes berücksichtigt werden. Der Werkstoff muß sich durch den Bolzen ritzen lassen, ohne daß dessen Spitze beschädigt wird. Hinter der Eintreibstelle dürfen sich keine Hohlräume befinden. (12) In den Wänden verlegte Kabel und Leitungen dürfen nicht beschädigt und die Standsicherheit und Festigkeitseigenschaften der Baukonstruktionen darf nicht beeinträchtigt werden. (13) Balzen dürfen nicht gesetzt werden a) in Werkstoffe, bei denen die Gefahr starker Splitterwirkung besteht; b) in federnde Teile, von denen die Bolzen zurückspringen können; c) in Bauteile aus Spannbeton; d) durch Löcher, deren Begrenzung eine Ablenkung des Bolzens verursachen kann. (14) Wenn in Pfeiler oder in Mauerenden Bolzen geschossen werden, so müssen diese mindestens 5 cm Abstand von der Ecke des Pfeilers oder vom Mauerende haben. (15) Es darf kein zweiter. Bolzen an eine Eintreibstelle gesetzt werden, an der vorher ein Bolzen abgeprellt oder abgebrochen ist, nicht festgesessen hat oder an der der Werkstoff ausgebrochen ist. Der nächste Bolzen muß von dieser Stelle mindestens 5 cm Abstand haben. Ist dies nicht möglich, so darf an dieser Stelle das Bolzenschußgerät nicht benutzt werden. (16) In Räumen oder Betriebsteilen, bei denen eine Gefährdung der Beschäftigten durch Explosionen, Feuer oder Chemikalien besteht, dürfen Baizenschußgeräte nicht benutzt werden. § 7 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. Februar 1959 Der Minister für Bauwesen Scholz Berichtigungen Die Staatliche Plankommission weist darauf hin, daß die Anlage 1 der Anordnung vom 27. Oktober 1958 über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Rohholz, Schnittholz, Holzhalbwaren und Holzerzeugnissen (GBl. I S. 805) wie folgt zu berichtigen ist: Die Plan-pos.-Nr. für Rinden muß statt 58 63 000 richtig 58 20 000 und die Planpos.-Nr. für Harze statt 58 64 000 richtig 58 30 000 heißen. Die Anlage 1 der Anordnung vom 10. Oktober 1958 über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von textilen Rohstoffen, Textilien und Konfektionsmaterial (GBl. I S. 812) muß wie folgt berichtigt werden: Die unter der Planpos.-Nr. 32 71 117 bezelchnete Position „Socken“ muß richtig heißen: „Söckchen“. Das Büro der Regierungskommission für Preise weist darauf hin, daß die Anlage zur Anordnung vom 5. Dezember 1958 über die Berücksichtigung der am 1. Januar 1959 in Kraft tretenden Preisanordnungen bei der Planung des Staatshaushalts für 1959 (GBl. I S. 873) wie folgt zu berichtigen ist: An Stelle von 1224 25. August 1958 Anordnung über die Preise für Gelenkwellen, Gelenkkupplungen und Gelenke muß es richtig heißen: 1222 25. August 1958 Anordnung über die Preise für Gelenkwellen, Gelenkkupplungen und Gelenke; Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil U der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 4 vom 26. Februar 1959 enthält: Sen Anordnung vom 15; Januar 1959 über die Auszeichnung schöner Industriewaren 45 Anordnung vom 19. Januar 1959 über die Planung und Finanzierung der Umlaufmittel in der volkseigenen Wirtschaft 46 Anordnung Nr. 3 vom 19. Januar 1959 zur Änderung der Anordnung über die Kreditierung und Kontrolle der volkseigenen und konsumgenossenschaftlichen Produktions- und Verkehrsbetriebe über Darlehns- und Verrechnungskonten 50 Anordnung vom 28; Januar 1959 über die Zentrale Untersuchungsstelle für Getreidelagerung und Umschlag 52 Anordnung vom 4. Februar 1959 über die Finanzberichterstattung der Außenhandelsunternehmen sowie der weiteren dem Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel unterstellten Betriebe 53;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren verlangt demzufolge die ständige Entwicklung und Vertiefung solcher politisch-ideologischen Einstellungen und Überzeugungen wie - feste und unerschütterliche Verbundenheit mit der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von feindlich tätigen Personen und Dienststellen in Vorgängen, bei ihrer Aufklärung, Entlarvung und Liquidierung. Der Geheime Mitarbeiter im besonderen Einsatz Geheime Mitarbeiter inr besonderen Einsatz sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung mit Nachdruck die Notwendigkeit der stärkeren Vorbeugung und Verbinderung feindjj die Ordnung und Sicherheit xcunegativer Angriffe und anderer iu-, ouxu.