Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 558

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 558 (GBl. DDR 1953, S. 558); 553 Gesetzblatt Nr. 49 Ausgabetag: 15. April 1953 c) Für regelmäßige Prüfungen an Rauchgasspeisewasservorwärmern wird eine Jahresgebühr erhoben, wenn die 1-Icizfiäche des Vorwärmers 8 m3 übersteigt. Sie beträgt bei einer'Heizfläche des Vorwärmers über 8 bis 30 m- 20, DM über 30 m2 30, DM d) In dem Jahre, in dem die Gebühr für die Abnahme des Kessels erheben wird, entfällt die Zahlung der Jahresgebühr. Wird eine innere Untersuchung durch eine Wasserdruckprüfung ergänzt, so gilt letztere als Teil der inneren Untersuchung, wofür keine besondere Gebühr erhoben wird. Das gleiche gilt, wenn eine Wasserdruckprüfung mit einer inneren Untersuchung verbunden wird. 2. Erstmalige und außerordentliche Prüfungen a) Vorprüfung 1 Jahresgebühr b) Bauprüfung Erste Wasserdruckprüfung . Mauerwerksabnahme Abnahmeprüfung außerordentliche Untersuchungen c) Bauüberwachung je angefangene Stunde 8, DM 3. Erteilung und Verlängerung von Genehmigungen lind Ausnahmen a) Genehmigung Nachtragsgenehmigung je 1 Jahresgebühr b) Ausnahmegenehmigung Versagung einer Genehmigung oder Nachtrags- genehmigung je 'i-2 Jahresgebühr c) Fristverlängerung einer Genehmigung */ Jahresgebühr mindestens jedoch 5, DM 4. Ausstellung eines Prüfbuches 5, DM 5. Kann ohne Verschulden des Sachverständigen eine Prüfung nach Ziff. 2 Buchst, b zu dem vereinbarten Zeitpunkt nicht durchgeführt werden, so müssen die Gebühren hierfür entrichtet werden. 6. Bei regelmäßigen Prüfungen gemäß Abs. 1 wird in solchen Fällen nur die Wiederholungsprüfung besonders berechnet. 7. Die Gebühren schließen die Reisekosten ein mit Ausnahme der bej der Bauüberwachung Ziff. 2 Buchst, c entstehenden Reisekosten. 8. Die Gebührenrechnung ist von der zuständigen Arbeitsschutzinspektion Technische Überwachung auszustellen. Die Rechnungsbeträge sind auf das von dieser angegebene Konto einzuzahlen. Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 810. Niederdruckkessel, Heiß- und Warmwasserbereiter Vom 21. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich (1) Als Niederdruckkessel, Heiß- und Warmwasserbereiter im Sinne der folgenden Bestimmungen gelten alle durch Zufuhr von Wärme beheizten Gefäße, in denen 1. Dampf bis 0,5 atü Druck ausschließlich aus Wasser erzeugt wird (Niederdruckdampfkessel), 2. Wasser erhitzt und nach Abgabe der aufgespeicherten. "Wärme außerhalb des Gefäßes diesem in geschlossenem Rücklauf wieder zugeführt wird, sofern das Gefäß dauernd mit der Atmosphäre unabsperrbar in offener Verbindung steht (Warmwasserheizkessel), 3. Wasser unter höherem als atmosphärischem Druck nicht über 110° C erhitzt und nach außen abgegeben wird (Heiß- und Warmwasserbereiter). (2) Ausgenommen von dieser Arbeitsschutzbestimmung sind Gefäße, die für das Ausland gebaut werden, soweit der Besteller für sie besondere Vorschriften gegeben hat. § 2 Technische Grundsätze Neben dieser Arbeitsschutzbestimmung gelten die Vorschriften der „Technischen Grundsätze für Niederdruckkessel, Heiß- und Warmwasserberei-ter“, kurz „TG-NDK“. § 3 Kennzeichnung (l) Jedes unter diese Arbeitsschutzbestimmung fallende Gefäß ist mit einem Fabrikschild zu versehen, das folgende Angaben enthalten muß: Name und Wohnort des Herstellers, Jahr der Herstellung, Fabriknummer, Kesselleistung in kg/h oder kcal/h oder Heizfläche in m2, höchstzulässiger Betriebsdruck jedes Druckraumes in atü, Inhalt jedes Druckraumes in Litern (nur bei Heiß-und Warmwasserbereitern), Bauartzeichen (soweit vorhanden). I je 1/s Jahresgebühr mindestens jedoch 20, DM;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der geregelten Befugnisse durch die Angehörigen des Vertrauliche Verschlußsache - Juristische Hochschule. Die grundsätzliche Stellung des Ordnungswidrigkeitsrechts in der - zur Neufassung der Verordnung zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten - - des Devisengesetzes des Strafrechtsänderungsgesetzes vom - Ouni und des Gesetzes über die gesellschaft liehen Gerichte der - - vom Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei. Gesetz über die Verfas.ptia ;cle,r Gerichte der - Gapä verfassungs-gesetz - vom die Staatsanwaltschaft ei: d-y. Gesetz über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten sind durchzusetzen, den spezifischen Erfördernissen Rechnung getragen wird, die sich aus der konzentrierten Unterbringung Verhafteter in einer Untersuchungshaftanstalt ergeben, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Transporte entsprochen wird. Dazu ist es erforderlich, auf der Grundlage der Analyse der Transporfcentwioklung eine Neugliederung der Transportkapazitäten der Linie vorzunehmen.