Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 240

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 240 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 240); internationalen Situation, die durch Spannungen und Gefahren belastet ist, stellt sich die Frage nach dem Schicksal der Menschheit mit aller Schärfe. Ein nukleares Inferno, das alles zerstören würde, was durch aufopferungsvolle Arbeit aller Menschen in der bisherigen Geschichte geschaffen wurde, darf nicht zugelassen werden. Gerade im von der UNO verkündeten Jahr des Friedens kommt es darauf an, effektive Schritte zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung zu unternehmen. Während meines Staatsbesuches im Mai 1981 in Japan hatte ich die Gelegenheit, Nagasaki zu besuchen. Ich war tief betroffen von den Folgen dieses barbarischen Aktes, die sowohl die Leiden der Menschen dieser Stadt als auch die möglichen Schrecken eines nuklearen Infernos ahnen lassen. Hiroshima und Nagasaki sind ewige Mahnung und Verpflichtung für alle Menschen guten Willens, nicht nachzulassen im hartnäckigen Ringen um die Bewahrung des höchsten Gutes der Menschheit, des Friedens und des Lebens. Als Zeichen der Verbundenheit des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik mit dem Friedenswillen der Bevölkerung Hiroshimas und Nagasakis und aller friedliebenden Menschen Japans steht im Friedenspark von Nagasaki eine von der DDR gestiftete Stele der Völkerfreundschaft. Sie soll davon künden, daß Friedenspolitik oberste Staatsdoktrin der Deutschen Demokratischen Republik ist. Wir tun alles, damit von deutschem Boden niemals mehr Krieg, sondern nur Frieden ausgeht. Wir unterstützen nachdrücklich alle auf die Festigung des Friedens gerichteten Initiativen, und das Volk der Deutschen Demokratischen Republik setzt sich entschlossen dafür ein, die Menschheit von der Geißel der atomaren und anderen Massenvemichtungsmittel zu befreien, das gefährliche Wettrüsten auf der Erde zu beenden und seine Ausdehnung auf den Kosmos nicht zuzulassen. Die Deutsche Demokratische Republik reicht dabei allen Menschen, die sich von Vernunft und gutem Willen leiten lassen, die Hände zur aufrichtigen Zusammenarbeit für dauerhaften Frieden ohne Kernwaffen und ohne Weltraumrüstung. Ich wünsche Ihnen, liebe Freunde, Erfolg in Ihrem weiteren Bemühen für Frieden und Völkerverständigung, gute Ergebnisse beim Lernen sowie Glück und Gesundheit im persönlichen Leben. Mit freundlichen Grüßen E. Honecker Berlin, den 9. August 1986 240;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 240 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 240) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 240 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 240)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten. Ausgehend von den dargelegten wesentlichen. Gefährdungsmonen-ten, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X